Etatkürzungen von acht Prozent: Hegseth ordnet massive Einsparungen bei den Streitkräften an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth ordnet große Umverteilungen im Pentagon an – einem Medienbericht zufolge sind auch Einsparungen geplant. Hegseth habe eine Überprüfung angeordnet, um acht Prozent – also rund 50 Milliarden US-Dollar (rund 48 Milliarden Euro) – aus dem Haushaltsjahr 2026 aus bestehenden Programmen umzuschichten, teilte das Pentagon mit.

Es handle sich um Programme des damaligen Präsidenten Joe Biden, die nun stattdessen für die sicherheitspolitischen Prioritäten von US-Präsident Donald Trump ausgegeben werden sollen. Das Pentagon solle sich „wieder auf seine Kernaufgabe konzentrieren, abzuschrecken und Kriege zu gewinnen“.

In der vom Pentagon veröffentlichten Erklärung werden Ausgaben für Klimaschutzmaßnahmen und Bürokratie kritisiert. Das Pentagon schreibt sie Robert Salesses zu, der aktuell die Aufgaben des stellvertretenden Verteidigungsministers wahrnimmt.

Die „Washington Post“ hatte zuvor berichtet, Hegseth habe das Ministerium angewiesen, Kürzungen von acht Prozent des Verteidigungshaushalts in jedem der kommenden fünf Jahre vorzulegen.

Die Zeitung beruft sich auf ein Memo von Minister Hegseth. Die Kürzungen sollen demnach bis zum 24. Februar ausgearbeitet werden. Ausgenommen von den Sparmaßnahmen sollen dem Bericht zufolge militärische Einsätze an der Südgrenze der USA, die Raketenabwehr oder die Modernisierung von Atomwaffen sein.

In der nun nach der Veröffentlichung des Medienberichts vom Pentagon verbreiteten Erklärung ist nicht von Einsparungen, sondern von Umschichtungen die Rede.

Der vom Kongress verabschiedete Verteidigungshaushalt für dieses Jahr beträgt rund 895 Milliarden US-Dollar (856 Milliarden Euro) – davon fallen rund 850 Milliarden unter die Hoheit des Pentagons.

„Unser Haushalt wird die notwendigen Kampfkräfte bereitstellen, unnötige Verteidigungsausgaben stoppen, übermäßige Bürokratie ablehnen und umsetzbare Reformen vorantreiben, einschließlich der Fortschritte bei der Rechnungsprüfung“, schrieb Hegseth in dem Memo der „Washington Post“ zufolge.

Trump hatte jüngst gesagt, dass Tech-Milliardär Elon Musk auch im Verteidigungsministerium nach Geldverschwendung suchen solle. Seit seinem Amtsantritt treibt Trump den Umbau des Staatsapparats voran. Er betraute Musk mit der Senkung der Regierungsausgaben und schuf dafür das Gremium Doge („Department of Government Efficiency“) – mit unklaren Befugnissen. (dpa/Reuters)