Europa und die USA: Komme, was wolle

Wenn Politiker wie der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dieser Tage in die amerikanische Hauptstadt reisen, versuchen sie, sich nicht nur mit US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris zu treffen, sondern auch mit Donald Trump. Das ist richtig und wichtig.

Denn auch wenn manche US-Administrationen Europa mit Blick auf politische Inhalte und Werte näherstehen als andere: An einer engen Beziehung zu den USA wird für Europa kein Weg vorbeiführen – egal, wer ab dem 20. Januar im Weißen Haus ist.

Auf Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten einen guten Kontakt zu den USA zu pflegen, ist zweitrangig geworden. Entscheidend wird sein, dass die EU in Washington stark auftritt – geeint und mit einer Stimme sprechend.

Dass es unter den 27 EU-Staaten nicht immer Einigkeit gibt, ist klar. Doch wird der Streit nach außen getragen, bietet Europa Freund wie Feind die Gelegenheit, diese Schwäche ausnutzen und die Mitglieder gegeneinander auszuspielen. Wenn die Vision der europäischen Souveränität keine solche bleiben, sondern ein ernst gemeintes Ziel werden soll, muss sie in konkreten Schritten umgesetzt werden.

Wie das funktionieren könnte, haben in den vergangenen Monaten gleich zwei ehemalige italienische Ministerpräsidenten aufgeschrieben. Sowohl Enrico Letta als auch Mario Draghi haben in ihren Berichten kluge Empfehlungen für eine Reform der EU und ihrer Politik vorgelegt.

Wenn die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen in den kommenden Wochen ihre Arbeit aufnimmt, sind die Prioritäten klar: die Stärkung der europäischen Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit, höhere Investitionen in Sicherheit und Verteidigung sowie der Aufbau eines europäischen Rüstungssektors.

Sie werden nicht nur für die Zukunft Europas, sondern auch für die des transatlantischen Verhältnisses entscheidend sein. Nur wenn es gelingt, diese Ziele umzusetzen, wird die EU von den USA künftig als starker Partner auf Augenhöhe wahrgenommen werden.