G7-Treffen in Japan: Baerbock dringt auf Treffen zwischen USA und China

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock pocht auf ein Treffen des US-Außenministers mit seinem chinesischen Amtskollegen. Es wäre aus ihrer Sicht wichtig, wenn eine solche Begegnung stattfinden würde, sagte die Grünen-Politikerin am Sonntag im ZDF.

„Das habe ich in China deutlich gemacht“, fügte sie mit Blick auf ihre zurückliegenden Gespräche in Peking hinzu. Baerbock nimmt am Montag an den Beratungen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister in Japan teil.

China hat sich laut einem Bericht der „Financial Times“ geweigert, US-Außenminister Antony Blinken einen Besuch in Peking zu gestatten. Die Regierung in Peking befürchte, dass das FBI die Ergebnisse einer Untersuchung über den abgestürzten mutmaßlichen chinesischen Spionageballon veröffentlichen werde.

Die chinesische Regierung habe den USA deshalb mitgeteilt, dass es nicht bereit sei, Blinken nach dessen im Februar abgesagten Reise zu empfangen. Anfang dieser Woche hatte Blinken gesagt, dass er einen Besuch in China anstreben würde, wenn die Bedingungen stimmten.

Ballon flog eine Woche lang über USA und Kanada

Der mutmaßliche chinesische Überwachungsballon war am 28. Januar in den US-Luftraum nördlich der Aleuten in Alaska eingedrungen. Er flog eine Woche lang über den USA und Kanada, bevor ihn das US-Militär auf Befehl von US-Präsident Joe Biden hin vor der Atlantikküste abschoss. Chinas Führung hatte von einem Wetterballon gesprochen.

Baerbock bekräftigte im ZDF, sie poche auf eine friedliche Lösung im Streit zwischen China und Taiwan, das die Regierung in Peking als abtrünnige Provinz ansieht. „Man muss auch deutlich machen, dass wir es nicht hinnehmen würden, wenn es zu einer militärischen Eskalation kommt“, sagte sie. In Peking hatte sie vor einem „Horrorszenario“ gewarnt.

Mit Blick auf Taiwan und die Frage nach dessen möglicher Unterstützung durch die G7 im Falle einer Eskalation des Konflikts mit China sagte Baerbock: „Uns geht es darum, dass wir deeskalieren. Und deswegen ist jetzt ein Spekulieren über ,Was wäre wenn’ das Falsche. Aber man muss auch deutlich machen, dass wir es nicht hinnehmen würden, wenn es zu einer militärischen Eskalation kommt.“

Das G7-Treffen befasst sich am Montag mit Beratungen über die wachsende Aggression Chinas im Indopazifik, den russischen Krieg in der Ukraine und den Stand der Atomverhandlungen mit dem Iran. (Reuters, dpa)