„Ich habe eine großartige Beziehung zu Präsident Xi“: China startet Militärübung vor Taiwan – Trump zeigt sich unbesorgt

US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben nicht besorgt über Chinas groß angelegte Militärübung rund um Taiwan. „Ich habe eine großartige Beziehung zu (Chinas) Präsident Xi (Jinping). Er hat mir nichts davon erzählt. Ich habe es natürlich gesehen“, sagte Trump am Montag zu Reportern, als er zu dem Großmanöver gefragt wurde.

„Ich glaube nicht, dass er das tun wird“, sagte Trump offenbar in Anspielung auf eine Invasion. Auf die Frage, ob ihn die Militärübung beunruhige, antwortete der US-Präsident: „Nein, nichts beunruhigt mich.“ Weiter sagte Trump: „Seit 20 Jahren führen sie in diesem Gebiet Marineübungen aus. Jetzt nehmen die Leute es etwas anders wahr.“

China hat am Montag erneut eine großangelegte Militärübung rund um Taiwan begonnen. Unter dem Namen „Gerechtigkeitsmission 2025“ seien Truppen, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Artillerie im Einsatz, teilte das Militär in Peking mit. Es werde scharf geschossen und Angriffe auf Land- und Seeziele simuliert sowie eine Blockade von Taiwans Häfen.

„Ernste Warnung“ an „separatistische“ Kräfte

Ein Sprecher bezeichnete die Übungen als „ernste Warnung“ an „separatistische“ Kräfte. Sie seien zudem eine „legitime und notwendige“ Maßnahme zur Wahrung der chinesischen Souveränität und nationalen Einheit, hieß es.

Die taiwanesische Regierung verurteilte die Übungen. Ministerpräsident Cho Jung-tai forderte China auf, sie sofort einzustellen. Peking solle die Sicherheit aller Flugzeuge und Schiffe gewährleisten, sonst werde es zu ⁠einem „internationalen Paria“. China versuche mit allen Mitteln, die taiwanesische Öffentlichkeit zu spalten.

© Li Bingyu/Xinhua/dpa

Dem Verteidigungsministerium in Taipeh zufolge operierten in den ‌vergangenen 24 Stunden zwei chinesische Militärflugzeuge und elf Schiffe um die Insel.

Taiwan versetzte seine Streitkräfte in Bereitschaft und probte die Abwehr eines Angriffs unter anderem mit US-Waffensystemen. Zudem veröffentlichte das Ministerium ein Video, das unter anderem das von den USA gelieferte Raketensystem HIMARS zeigte.

Schießübungen am Dienstag 

In einer separaten Mitteilung kündigte die Volksbefreiungsarmee außerdem an, ab Dienstag Schießübungen in fünf ausgewiesenen Zonen rund um Taiwan abzuhalten. Unbeteiligte Schiffe und Flugzeuge sollten diese Bereiche meiden.

Die Entschlossenheit Chinas, die nationale Souveränität zu verteidigen, sei unerschütterlich, teilte das Außenministerium in Peking mit. Jeder Versuch, die „Wiedervereinigung“ Chinas zu blockieren, werde ‌nicht erfolgreich sein. „Jeder Akt der Provokation in der Taiwan-Frage wird mit Sicherheit auf einen entschiedenen Gegenangriff der chinesischen Seite stoßen.“

© REUTERS/MAXIM SHEMETOV

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Die Regierung in Taipeh lehnt die Souveränitätsansprüche Pekings ‍ab und betont, dass nur die Bevölkerung der Insel über deren Zukunft entscheiden könne.

Die Ankündigung folgt auf neue Spannungen mit den USA, nachdem Washington ein großes Waffenpaket für Taiwan bekanntgegeben hatte. Es handelt sich um die ersten größeren chinesischen Militärübungen vor Taiwan seit April.

Analysten zufolge ​verwischt Peking mit den Übungen zunehmend die Grenze zwischen routinemäßigen Militärübungen und der Vorbereitung eines Angriffs. Dies solle den USA und ihren Verbündeten im Falle eines Angriffs nur eine ‌minimale Vorwarnzeit geben.

Chinas Armee übt jedoch nahezu täglich mit Kriegsschiffen und Militärflugzeugen in der Region. Peking zählt die Inselrepublik zu seinem Territorium, obwohl sie seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat.

Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und droht mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege gelingen. (dpa/Reuters)