Im Wert von 706 Millionen Euro: USA kündigen Waffenverkäufe an die Ukraine an

Die USA haben den geplanten Verkauf von Waffen an die Ukraine im Wert von 825 Millionen Dollar (rund 706 Millionen Euro) bekannt gegeben. Kiew werde den Kauf von 3350 luftgestützten Raketen vom Typ Extended Range Attack Munition (ERAM) und der dazugehörigen Ausrüstung mit Mitteln aus Dänemark, den Niederlanden und Norwegen sowie einer US-Kreditgarantie tätigen, teilte die US-Behörde für die Verteidigungszusammenarbeit(DSCA) am Donnerstag mit.

Das Außenministerium hatte den möglichen Verkauf genehmigt, die DSCA übermittelte die erforderliche Mitteilung an den US-Kongress, der die Transaktion noch absegnen muss.

Zur Begründung hieß es, der geplante Verkauf werde „die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem sie für die Ausführung von Selbstverteidigungs- und regionalen Sicherheitsmissionen weiter ausgerüstet wird“. Zudem werde er „die außenpolitischen und nationalen Sicherheitsziele der Vereinigten Staaten unterstützen, indem er die Sicherheit eines Partnerlandes verbessert, das eine treibende Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa ist“.

Unter Ex-Präsident Joe Biden hatte sich Washington verpflichtet, der Ukraine Militärhilfen in Höhe von mehr als 65 Milliarden Dollar zu leisten. Sein Nachfolger Donald Trump hatte lange Zeit Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt. Bezahlen sollen für die Militärhilfen an das von Russland angegriffene Land europäische Länder.

Die Käufe erfolgen im Rahmen eines im vergangenen Monat von Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte vereinbarten Mechanismus. Dabei bezahlen andere Länder Verteidigungssysteme und Munition aus US-Lagern, die dann in die Ukraine geliefert werden. Auch Deutschland will Kiew auf diese Weise unterstützen.

Angesichts der jüngsten russischen Angriffswelle auf die Ukraine mit mindestens 23 Toten hatte Trump zuletzt seine Unzufriedenheit bekundet. „Er war nicht glücklich über diese Nachricht, aber auch nicht überrascht“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag vor Journalisten. Der US-Präsident fordere „beide Seiten“ dazu auf, den von Moskau begonnenen Krieg in der Ukraine zu beenden.

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2024 hatte Trump angekündigt, er werde den Ukraine-Krieg „in 24 Stunden“ beenden. Seine Friedensbemühungen haben bislang aber keine greifbaren Ergebnisse gebracht. Auch ein Gipfeltreffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Alaska Mitte des Monats brachte keinen Durchbruch.

Den russischen Streitkräften war es in den vergangenen Monaten gelungen, weitere Gebiete in der Ukraine einzunehmen. Forderungen nach einer Waffenruhe hat Putin bislang stets zurückgewiesen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Mittwoch erklärt, Mitglieder seiner Regierung würden am Freitag zu weiteren Gesprächen mit der US-Regierung nach New York reisen. (AFP)