Korruptionsermittlungen in der Ukraine: Was ist aus dem Geld für die Mörsergranaten geworden?

In den vergangenen Jahren hatte die Ukraine erhebliche Fortschritte im Kampf gegen die Korruption gemacht. Doch im Zusammenhang mit dem Krieg tauchten immer wieder neue Fälle auf. So etwa bei der Mobilmachung, weshalb Präsident Wolodymyr Selenskyj die Leiter der lokalen Rekrutierungsbüros entlassen hatte.

In einem anderen Fall geht es um Betrug bei der Waffenbeschaffung. Die Ermittlungsbehörden beschäftigen sich seit Beginn des Jahres mit dem Vorwurf der Veruntreuung von 30,3 Millionen Euro für Mösergranaten, die das Verteidigungsministerium bestellt hatte, die aber nie geliefert worden waren. Im September war in diesem Zusammenhang ein Mann in Tschechien festgenommen worden, wie die Website Censor.net kürzlich berichtete.

Der festgenommene Oleksiy Choroschajew arbeitete vor der russischen Vollinvasion in der Ukraine als stellvertretender Direktor des Unternehmens Progress, das zum Rüstungskonzern Ukroboronprom gehört. Ende 2022 wurde er Mitglied des Aufsichtsrates des slowakischen Unternehmens Sevotech.

Aufgedeckt hatten den Fall Journalisten von hromadske.ua. Im Jahr 2023 ging das ukrainische Medienunternehmen Fällen von gescheiterten Aufträgen des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2022 nach. Darin ging es um die Lieferung von kugelsicheren Westen, Mörsergranaten und Panzergranaten.

Im Oktober 2022 hatte das ukrainische Verteidigungsministerium einen Vertrag mit Lviv Arsenal über den Kauf von 100.000 Mörsergranaten abgeschlossen. Der Vertrag wurde im Namen des Ministeriums vom damaligen stellvertretenden Direktor der Abteilung für Militär- und Technikpolitik, Oleksandr Liev, unterzeichnet. Lviv Arsenal wurde durch den Unternehmenschef und ehemaligen Parlamentsabgeordneten, Jurij Sbitnjew, vertreten.

Kaufpreis fast vollständig im Voraus gezahlt

Die Ukraine zahlte fast 100 Prozent des Kaufpreises von umgerechnet 30,3 Millionen im Voraus. Die ersten Granaten sollten eigentlich bereits nach einem Monat geliefert werden, doch das geschah nicht. Lviv Arsenal agierte offenbar lediglich als Vermittler, geliefert werden sollten die Granaten von dem Unternehmen Sevotech, an welches das Geld - abgesehen von einer dreiprozentigen Gebühr - weitergeleitet werden sollte.

In einem Interview mit hromadske.ua hatte Oleksiy Choroschajew wiederum behauptet, dass Sevotech ebenfalls nur als Vermittler auftrat, genau wie Lviv Arsenal. Das Unternehmen hätte demnach das Geld an ein kroatisches Unternehmen weiterleiten müssen, mit dem wiederum Sevotech einen Vertrag hatte.

Im Januar 2024 hatten ukrainische Strafverfolgungsbeamte schließlich Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem nicht-erfüllten Vertrag durchgeführt und gegen fünf Verdächtige ermittelt. Ihnen drohen bis zu zwölf Jahre Gefängnis und die Beschlagnahmung ihres Vermögens.