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Selenskyj in Neujahrsansprache: „Das Friedensabkommen ist zu 90 Prozent fertig“
Putin schwört Russland auf Sieg gegen die Ukraine ein + Russland präsentiert Drohne aus angeblichem Angriff auf Putin-Residenz + Kabel in Ostsee beschädigt – Finnland setzt Schiff fest + Der Newsblog.
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Hinweis: Angaben der Regierungen, Armeen und Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse in der Ukraine zu vermitteln.
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Selenskyj in Neujahrsansprache: Ukraine „zehn Prozent“ von Friedensabkommen entfernt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in seiner Neujahrsansprache die Möglichkeit eines Friedensabkommens mit Russland beteuert. „Das Friedensabkommen ist zu 90 Prozent fertig. Zehn Prozent bleiben“, sagte er in der Ansprache. Diese restliche Verhandlungsmasse seien „die zehn Prozent, die das Schicksal des Friedens, das Schicksal der Ukraine und Europas bestimmen werden“, fügte er hinzu.Die diplomatischen Bemühungen für ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatten sich zuletzt wieder intensiviert. Nach einem Treffen zwischen Selenskyj und US-Präsident Donald Trump in dessen Privatresidenz in Florida am Sonntag hatte der vermittelnde Gastgeber von „großen Fortschritten“ bei den Verhandlungen gesprochen. Besonders umstrittene Territorialfragen sind jedoch weiterhin nicht gelöst. (AFP)
CIA sieht offenbar keine Hinweise für Angriff der Ukraine auf Putins Residenz
Macron kündigt Zusagen zum Schutz der Ukraine an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigt Zusagen europäischer Staaten zum Schutz der Ukraine für den kommenden Dienstag an. „Am 6. Januar werden in Paris viele europäische Staaten und Verbündete konkrete Zusagen machen, um die Ukraine zu schützen und einen gerechten und dauerhaften Frieden auf unserem europäischen Kontinent zu gewährleisten“, sagt Macron in seiner Neujahrsansprache. Die Zusagen sollen nach einem möglichen Friedensabkommen mit Russland gelten. Macron hat für den 6. Januar zu einem Treffen der von Großbritannien und Frankreich angeführten „Koalition der Willigen“ eingeladen. Zu den mehr als 30 Mitgliedern zählt auch Deutschland. (Reuters)Putin erhöht Mehrwertsteuer – Milliarden für die Kriegskasse
Für die Russen wird das Leben wegen der Finanzierung des Angriffskrieges gegen die Ukraine teurer. Für den Staatshaushalt und damit auch die Kriegskasse greift von heute an die im vergangenen Jahr beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer von 20 auf 22 Prozent. Allein in diesem Jahr sollen damit zusätzlich umgerechnet rund 13 Milliarden Euro (1,187 Trillion Rubel) in die Staatskasse fließen. Die Steuererhöhung war im Herbst beschlossen worden und stieß bei Unternehmern und Verbrauchern, die ohnehin über eine hohe Inflation und insgesamt höhere Preise wegen der Sanktionen klagen, auf Unmut.Die Verteidigungsausgaben in Russland steigen wegen des andauernden Krieges, dessen Ende auch nach fast vier Jahren nicht in Sicht ist. Kremlchef Wladimir Putin hatte im Dezember erklärt, dass die Mehrwertsteuererhöhung nötig sei, um den Haushalt auszugleichen. Künftig wolle sich die Regierung aber wieder darum bemühen, die Steuerlast für die Bürger zu senken. Auch die Einkommenssteuer war wegen des Krieges schon gestiegen. (dpa)
Strack-Zimmermann sieht bei Putin nur „Lug und Trug“
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat davor gewarnt, den russischen Angaben über einen ukrainischen Drohnenangriff auf eine Residenz von Präsident Wladimir Putin zu glauben. „99,9 Prozent der Nachrichten, die aus dem Kreml kommen, sind Lug und Trug“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Putins „menschenverachtende Geschichte“ über den angeblichen Drohnenangriff gehöre „in die Tonne“, fügte sie hinzu.„Traurig genug, dass der US-Präsident jeden Ton, der aus dem Munde Putins kommt, verstärkt. Wir in Europa aber sollten dieses russische Muster der Kriegsführung nach vier Jahren doch endlich durchschaut haben“, sagte Strack-Zimmermann weiter. (AFP)
Hunderte Unternehmen aus Deutschland wollen in Russland bleiben
Hunderte deutsche Firmen wollen laut einer Umfrage ungeachtet der immer schärferen Sanktionen des Westens im Zuge des Moskauer Angriffskrieges weiter in Russland Geschäfte machen. „Nur vier Prozent der deutschen Firmen planen einen Marktaustritt“, sagt der Vorstandschef der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer, Matthias Schepp, mit Blick auf eine neue Umfrage zum Geschäftsklima in Russland. Viele befürchteten, bei einem Weggang viel Geld zu verlieren.„Wer nach vier Jahren Blutvergießen und Sanktionen noch hier in Russland ist, will durchhalten“, sagt Schepp der Deutschen Presse-Agentur in Moskau zu der Umfrage unter rund 260 Unternehmern. Die Bedeutung des russischen Marktes werde weiter geschätzt. Demnach sind im flächenmäßig größten Land der Erde Schätzungen zufolge noch rund 2.000 deutsche Unternehmen aktiv.
Die Kammer schätzt die deutschen Vermögenswerte in Russland auf mehr als 100 Milliarden Euro. „Die deutschen Vermögen wachsen sogar, weil die russischen Gesetze verhindern, dass Gewinne in größerem Maß transferiert werden können“, sagt Schepp. Sie sollten geschützt werden, statt sie dem russischen Staatsbudget oder kremlnahen Magnaten zu übereignen.
Insgesamt hätten sich das Geschäftsklima in Russland und die Erwartungen der deutschen Unternehmen spürbar eingetrübt. Mehr als die Hälfte der Firmen erwartet demnach eine negative wirtschaftliche Entwicklung in Russland im nächsten Jahr. Es drohe eine weitere Verschärfung der Sanktionen, sollte der Krieg nicht enden. (dpa)
Ukraine greift Ölterminal nördlich von Moskau an
Putin schwört Russland und Soldaten in Neujahrsansprache auf Sieg gegen die Ukraine ein
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich in seiner Neujahrsbotschaft auch nach fast vier Jahren seines Angriffskrieges gegen die Ukraine siegessicher gezeigt. „Ich gratuliere unseren Kämpfern und Kommandeuren zum beginnenden Neuen Jahr! Wir glauben an sie und an unseren Sieg“, sagte Putin laut dem von Staatsmedien veröffentlichten Text der aufgezeichneten Videoansprache, die zuerst auf der fernöstlichen Halbinsel Kamtschatka im Fernsehen zu sehen war. Dort begann das Jahr 2026 um 13.00 Uhr MEZ.Die Soldaten, denen die Ukraine Kriegsverbrechen vorwirft, bezeichnete Putin erneut als „Helden“. „Millionen Menschen in ganz Russland – das versichere ich ihnen! – sind in dieser Silvesternacht bei ihnen. Sie denken an sie, fühlen mit ihnen, hoffen auf sie. Wir sind vereint in unserer aufrichtigen, selbstlosen und treuen Liebe zu Russland“, sagte Putin. Von den Verhandlungen mit den USA über eine Beendigung des Krieges oder der Hoffnung auch vieler Russen auf Frieden war aber keine Rede in der Botschaft.
Das Land werde seine gesetzten Ziele erreichen, „für unser großes Russland!“, sagte Putin. Seine Neujahrsbotschaft wird wegen der verschiedenen Zeitzonen des flächenmäßig größten Landes der Erde jeweils um Mitternacht in den Regionen ausgestrahlt. Als letzte gehen die Menschen in Kaliningrad an der Ostsee in Russland ins Jahr 2026 - und zwar um 23.00 Uhr MEZ. Die festlich geschmückte und schillernde Hauptstadt Moskau feiert um 22.00 Uhr MEZ. (dpa)
Kabel in Ostsee beschädigt – Finnland setzt Schiff fest
Die finnischen Behörden inspizieren nach Angaben von Präsident Alexander Stubb ein Schiff, das im Verdacht steht, einen Schaden an einem Unterseekabel im Finnischen Meerbusen verursacht zu haben. Finnland sei auf Sicherheitsherausforderungen verschiedener Art vorbereitet und reagiere darauf, wenn es nötig sei, schreibt Stubb auf der Plattform X.
Russisches Ministerium präsentiert Video von Drohne aus angeblichem Angriff auf Putin-Residenz
Russland hat nach dem angeblichen Angriff Kiews auf eine Residenz von Kremlchef Wladimir Putin erstmals angebliche Beweise präsentiert, darunter Reste einer angeblichen ukrainischen Drohne. „Der Terroranschlag des Kiewer Regimes war zielgerichtet, sorgfältig geplant und erfolgte in mehreren Stufen“, behauptete der Chef der Luftabwehrraketentruppen der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte, Alexander Romanenkow, in Moskau.In einem vom Verteidigungsministerium veröffentlichten Video listete der Generalmajor unter anderem Orte, genaue Uhrzeiten und Flugrouten einzelner Drohnen in der Nacht auf den 29. Dezember auf. Das Ministerium veröffentlichte zudem ein Video, auf dem ein Uniformierter in einem Wald und Fragmente einer angeblich ukrainischen Drohne zu sehen sind.
Romanenkow sagte, dass die ukrainischen Drohnen für den Angriff aus den Regionen Tschernihiw und Sumy in der Ukraine abgeschossen worden seien. Ziel des „Terroranschlags“ sei Putins Residenz im Gebiet Nowgorod gewesen. In der Waldai-Residenz verbringt Putin nach Berichten russischer Medien bisweilen seine Wochenenden mit der Familie.
Russland selbst beschoss im Ukraine-Krieg bereits mehrfach Regierungsgebäude und tötete seit Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine mindestens 10.000 Zivilisten.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die Vorwürfe aus Moskau als Lüge zurückgewiesen. Er sagte, es handele sich um einen Versuch Russlands, die Friedensverhandlungen zu stören und neue Angriffe auf Regierungsgebäude in Kiew zu rechtfertigen.
Das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) fand in seinem heute kurz vor der russischen Meldung veröffentlichten Lagebericht weiterhin keine Belege für den Drohnenangriff. (dpa, Tsp)
US-Botschafter bei der Nato zweifelt an Putins Vorwürfen
Treffen der „Koalition der Willigen“ kurz nach Jahresbeginn geplant
Die Verhandlungen zur Beendigung des von Russland begonnenen Kriegs in der Ukraine gehen nach Angaben aus Kiew mit einem Gipfel Anfang Januar in die nächste Runde. Geplant sei zunächst ein Treffen der nationalen Sicherheitsberater aus der „Koalition der Willigen“ am 3. Januar in der Ukraine, schrieb der Präsident des Landes, Wolodymyr Selenskyj, auf seinen Online-Kanälen. Kurz darauf, am 6. Januar, sei dann ein weiteres Treffen auf der Ebene der Staatschefs geplant.
„Wir sind dem Team von Präsident Trump für die Bereitschaft dankbar, an beiden Formaten teilzunehmen“, fügte er mit Blick auf US-Präsident Donald Trump hinzu. Als „Koalition der Willigen“ verstehen sich westliche Länder, die der Ukraine helfen. (dpa)
Ukraine meldet Verletzte nach Angriffen auf Odessa
Bei russischen Angriffen auf Odessa sind nach ukrainischen Angaben vier Menschen verletzt worden. Darunter seien drei Kinder, erklärte der Leiter der örtlichen Militärverwaltung am Mittwoch im Onlinedienst Telegram.Die Angriffe erfolgten, nachdem Moskau der Ukraine am Montag einen Drohnenangriff auf eine Privatresidenz von Kreml-Chef Wladimir Putin vorgeworfen hatte. Kiew dementierte die Angaben und erklärte, Moskau habe keine Beweise für den Angriff vorgelegt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Moskau vor, mit den Anschuldigungen die diplomatischen Bemühungen der USA zur Beendigung des Krieges zu untergraben. (AFP)
Bis zu 15.000 Soldaten aus europäischen Staaten für Friedenstruppe?
Mehrere europäische Staaten haben laut einem Medienbericht Pläne für die Absicherung eines möglichen Waffenstillstands in der Ukraine ausgearbeitet. In den ersten sechs Monaten könnten „10.000 bis 15.000“ Soldaten aus europäischen Staaten entsandt werden, zitierte die Zeitung „Die Welt“ am Mittwoch aus Diplomatenkreisen in Brüssel. Die Pläne seien „im Wesentlichen von Militärexperten der britischen und französischen Streitkräfte in Zusammenarbeit mit Brüssel“ erstellt worden, hieß es weiter.Dem Bericht zufolge sind Frankreich und Großbritannien offenbar bereit, sogenannte robuste Sicherheitsgarantien abzugeben. Damit wären sie den Angaben zufolge im Notfall auch befähigt, mit Bodentruppen für die Einhaltung des Friedens zu kämpfen. Die beiden Staaten seien bereit, sich auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union an der Überwachung eines Waffenstillstands zu beteiligen, zitierte die „Welt“ weiter aus Diplomatenkreisen. Beiden Ländern würde demnach eine Einladung der Ukraine genügen.
Die Überwachung des Waffenstillstands aus der Luft und von der See solle von den Nachbarstaaten der Ukraine aus sichergestellt werden. In den Planungen zur Überwachung des Waffenstillstands spielt dem Bericht zufolge auch die Türkei eine Rolle. Ankara könnte die Schwarzmeer-Region überwachen, hieß es.
Großer Stromausfall im Gebiet Moskau nach mutmaßlichem Drohnenangriff
Im Umland der russischen Hauptstadt Moskau ist nach einem Feuer in einem Umspannwerk die Stromversorgung für mehr als 100.000 Menschen ausgefallen. Einer Mitteilung der Stadtverwaltung von Ramenskoje zufolge ist die Ursache ein Kabelbrand. Allerdings wurde gleichzeitig in der Region ein größerer ukrainischer Drohnenangriff gemeldet. Betroffen von dem Stromausfall sind auch Bewohner der Städte Schukowski und Lytkarino. Die Stadtverwaltung versprach die schnelle Behebung der Schäden.
Flugverkehr zeitweise eingestellt
Das russische Militär meldete am Abend den Abschuss von mehr als 100 ukrainischen Drohnen innerhalb von vier Stunden. Der Großteil davon sei in der westrussischen Region Brjansk an der Grenze zur Ukraine abgefangen worden, aber acht Drohnen auch über dem Moskauer Umland. Drei davon seien Richtung Hauptstadt unterwegs gewesen, teilte das Militär mit. Später berichtete Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin von weiteren abgefangenen unbemannten Flugapparaten. Wegen der Drohnenangriffe mussten auch die Moskauer Flughäfen zeitweise den Betrieb einstellen. (dpa)
Bundesregierung wertet Vorwurf der Attacke auf Putin-Residenz als Vorwand
Die Bundesregierung teilt die Sorge der Ukraine, dass Russland die angebliche Attacke auf eine Residenz von Präsident Wladimir Putin als Vorwand für eine weitere Eskalation des Kriegs nutzen könnte. Über eigene Informationen zu dem Fall könne sie nicht berichten, teilte die Bundesregierung mit. (Reuters)
Im russischen Fernsehen wird der angebliche Angriff auf Putins Residenz offenbar als Kriegserklärung gewertet
ISW findet keine Bestätigung für einen angeblichen Angriff auf Putins Residenz
Der amerikanische Thinktank Institute for the Study of War (ISW) hat keine Bestätigung für einen angeblichen Angriff auf Putins Residenz finden können. Wie das Institut mitteilt, fehlten typische Merkmale bestätigter Angriffe, die normalerweise in öffentlichen Quellen zu finden sind. Dazu gehören Videos vom Ort des Geschehens mit Geolokalisierung, Blitzen, Bränden oder Rauch. Auch Kommentare der regionalen, russischen Behörden und Berichte lokaler Medien über etwaige Schäden blieben aus.
Im Fall des angeblichen Angriffs in der Nähe von Putins Residenz hat das ISW keine solchen Videos oder Berichte gefunden, die Lawows Aussage bestätigen würden, betonten die Analysten. (Valeriia Semeniuk)
Russland stationiert Hyperschall-Raketensystem Oreschnik in Belarus
Russland hat die Stationierung seines atomwaffenfähigen Hyperschall-Raketensystems Oreschnik im verbündeten Belarus bekannt gegeben und die Raketen in den aktiven Dienst gestellt. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Dienstag erstmals ein Video, das die mobilen Raketensysteme zeigen soll.
Die Stationierung in dem Land, das an die Ukraine und die Nato-Mitglieder Polen, Litauen und Lettland grenzt, erfolgt vor dem Hintergrund erhöhter Spannungen zwischen Ost und West wegen des russischen Krieges in der Ukraine.
Mit dem Schritt will Moskau seine Fähigkeit verbessern, im Kriegsfall Ziele in ganz Europa schneller anzugreifen. Präsident Wladimir Putin zufolge soll es unmöglich sein, die Oreschnik-Raketen abzufangen. Grund sei deren Tempo, das Berichten zufolge mehr als das Zehnfache der Schallgeschwindigkeit erreichen könne. Putin zufolge ist die Zerstörungskraft der Oreschnik selbst mit einem konventionellen Sprengkopf mit der einer Atomwaffe vergleichbar. (Reuters)
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