Nachfolger von Jens Stoltenberg : Nato ernennt Mark Rutte zum künftigen Generalsekretär

Der scheidende niederländische Regierungschef Mark Rutte ist offiziell zum nächsten Generalsekretär der Nato ernannt worden. Der 57-Jährige soll Anfang Oktober die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg antreten, wie das Verteidigungsbündnis am Mittwoch nach einer Sitzung der ständigen Vertreter der 32 Nato-Staaten mitteilte.

Der Vertrag von Rutte läuft zunächst über vier Jahre. Der Niederländer gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und war damit auch einer der dienstältesten der EU.

Vorausgegangen war der Ernennung Ruttes eine monatelange Blockade der Personalie durch Mitgliedstaaten wie Ungarn und Rumänien.

Erst in der vergangenen Woche hatte Rumäniens Präsident Klaus Iohannis mit dem Rückzug seiner Gegenkandidatur den Weg für Rutte an die Spitze der Nato freigemacht.

Stoltenberg verlässt Nato-Chefposten nach zehn Jahren

Der bisherige Nato-Chef Stoltenberg wird den Spitzenposten nach zehn Jahren räumen. Der 65-Jährige wünschte ihm viel Erfolg und betonte, dass er das transatlantische Bündnis in gute Hände übergebe.

© dpa/AP/Peter Dejong

„Ich begrüße es sehr, dass die Nato-Verbündeten Mark Rutte als meinen Nachfolger ausgewählt haben. Mark ist ein wahrer Transatlantiker, eine starke Führungspersönlichkeit und jemand, der Konsens bildet“, sagte Stoltenberg zu der Personalentscheidung. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen.

In der Geschichte des Bündnisses ist Stoltenberg mittlerweile der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.

Dissens über Vorgehen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine

Der Niederländer übernimmt den Posten in einer schwierigen Phase des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Dieser verändert das sicherheitspolitische Umfeld völlig, die Alliierten sind sich aber zum Beispiel nicht einig darüber, ob der Ukraine in diesen Zeiten eine klare Perspektive für eine Aufnahme in die Nato gegeben werden sollte oder nicht.

Länder wie Deutschland und die USA sind dagegen, weil sie befürchten, dass ein solcher Schritt dazu führen könnte, dass Russland seinen Krieg noch aggressiver fortführt. Länder wie Polen oder die baltischen Staaten sehen das Risiko hingegen nicht.

Trump-Wahlsieg als mögliche Herausforderung

Eine besonders große Herausforderung dürfte sein neuer Job werden, wenn es nach der US-Präsidentenwahl im November zu einer Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus kommen sollte.

Äußerungen des Republikaners hatten in der Vergangenheit Zweifel daran geweckt, ob die USA unter seiner Führung uneingeschränkt zur Beistandsverpflichtung stehen würden.

Bereits in seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump immer wieder über die seiner Ansicht nach zu niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Alliierten gewettert und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht. (dpa, AFP)