Neuer Anlauf in Österreich: ÖVP und SPÖ verhandeln über mögliche Koalition

Nach der gescheiterten Regierungsbildung der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) verhandeln nun die ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ über eine mögliche Koalition.

„Es laufen Gespräche darüber, ob eine Zusammenarbeit und der Abschluss für ein Regierungsübereinkommen möglich sind oder nicht“, hieß es am Montag aus der ÖVP, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete. Die SPÖ bestätigte ihrerseits die Gespräche.

Für die ÖVP verhandeln neben Parteichef Christian Stocker Medienberichten zufolge Klubobmann August Wöginger und Generalsekretär Alexander Pröll sowie der Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer. Auf SPÖ-Seite sind neben dem SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler unter anderem die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubvize Philip Kucher und Frauen-Chefin Eva-Maria Holzleitner an den Gesprächen beteiligt.

Neue Regierung noch vor den Nationalratssitzungen?

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP am vergangenen Mittwoch hatte es bereits am Freitag seitens der SPÖ geheißen, es würden „intensive Gespräche“ geführt. Weder zu einem Zeitplan noch zu Inhalten gab es laut APA offizielle Angaben. Medienberichten zufolge soll jedoch bis zu den beiden Nationalratssitzungen am Mittwoch und Donnerstag nächster Woche (26./27. Februar) die neue Regierung stehen.

Die FPÖ war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.

Nachdem Koalitionsgespräche zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos dann aber gescheitert waren, hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Anfang Januar mit FPÖ-Chef Herbert Kickl erstmals einen ultrarechten Politiker mit der Regierungsbildung beauftragt.

Kickl gab den Auftrag zur Regierungsbildung am Mittwoch jedoch zurück, nachdem die Gespräche gescheitert waren. Ein Streitpunkt war die Verteilung der Ressorts. (AFP)