Stark komprimiertes Programm: Biden will Deutschlandreise kommende Woche nachholen

US-Präsident Joe Biden will seinen Deutschland-Besuch in der kommenden Woche nachholen. Das bestätigten Regierungskreise dem Tagesspiegel.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ und der Deutschen Presse-Agentur gibt es Planungen für Treffen mit Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin am Freitag. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es bislang aber nicht.

Biden hatte den Trip ursprünglich für den vergangenen Freitag und Samstag geplant, aber kurzfristig wegen eines Hurrikans in den USA abgesagt. Eigentlich hatte der Demokrat zweieinhalb Tage in Deutschland verbringen und neben Berlin auch den US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz besuchen wollen, um dort eine hochrangige Ukraine-Konferenz zu veranstalten. Danach hatte er zu einem Besuch nach Angola weiterreisen wollen.

Die Visite war in Deutschland war ursprünglich als formeller Staatsbesuch mit offiziellem Bankett und anderen Ehrenterminen vorgesehen, das Programm werde nun aber stark komprimiert, schrieb der „Spiegel“. Trotzdem sei weiter geplant, dass Biden von Steinmeier für seine Verdienste um die deutsch-amerikanische Freundschaft die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen bekomme.

Die Union begrüßte die Pläne. „Biden setzt ein starkes Signal zum Ende seiner Amtszeit, indem er doch noch nach Berlin kommt. Er ist der letzte große Atlantiker der US-Politik“, sagte CDU/CSU-Fraktionsvize Johann Wadephul dem Tagesspiegel.

Wadephul verband sein Lob von Bidens Besuchsplänen mit einem Appell an Kanzler Olaf Scholz (SPD), mehr Führung zu zeigen und die Ukraine stärker zu unterstützen. „Scholz sollte die Chance nutzen und klarmachen, dass Deutschland bereit ist, eine führende Rolle im Krisenmanagement der großen Konflikte zu übernehmen“, sagte Wadephul.

„Das Zögern des Kanzlers ist der größte Hemmschuh für die Ukraine“, sagte der CDU-Außenpolitiker. Die Ukraine kämpfe mit einem Arm gefesselt auf dem Rücken. „Scholz kann sich noch einen Ruck geben und Taurus und die freie Nutzung aller Waffensysteme erlauben“, sagte Wadephul: „Damit könnte er auch Biden überzeugen.”

Es ist der erste bilaterale Besuch Bidens in Deutschland in seiner knapp vierjährigen Amtszeit. Der US-Präsident hatte zwar 2022 am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der amerikanischen Militärbasis in Ramstein Tankstopps mit seinem Regierungsflieger eingelegt, aber Deutschland keinen Solo-Trip gewidmet. Das will der 81-Jährige nun kurz vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus nachholen. Im Januar scheidet Biden aus dem Amt. (dpa)