Rücktritt nach mehrfacher Kritik am Gaza-Krieg: Israels oberste Militäranwältin übernimmt Verantwortung für Leak von Folter-Video

Israels oberste Militäranwältin Jifat Tomer-Jeruschalmi hat im Zusammenhang mit einem durchgesickerten Video aus dem berüchtigten israelischen Gefängnis Sde Teiman ihren Rücktritt eingereicht. Sie hatte sich seit Beginn des Gaza-Kriegs mehrfach kritisch über das Vorgehen der Armee im Gazastreifen geäußert.

Der im August des Vorjahres im TV-Sender Channel 12 abgespielte Clip soll zeigen, wie israelische Soldaten einen palästinensischen Häftling zusammenschlagen.

Die Militärjuristin im Rang einer Generalmajorin übergab ihr Demissionsgesuch am Freitag während einer Unterredung mit dem israelischen Generalstabschef Ejal Zamir, wie die „Times of Israel“ berichtete.

Tomer-Jeruschalmi war vor wenigen Tagen beurlaubt worden, nachdem die Polizei Ermittlungen wegen des Video-Leaks vom vergangenen Jahr eingeleitet hatte.

Die Behörde untersuche auch die mögliche Beteiligung der Militäranwaltschaft an der Weiterleitung des Videos aus einer Sicherheitskamera des Gefängnisses von Sde Teiman, berichteten israelische Medien.

In ihrem Rücktrittsschreiben soll Tomer-Jeruschalmi die Verantwortung für die Weiterreichung des Videos übernommen haben, schrieb die „Times of Israel“.

Demnach soll sie der Veröffentlichung des Clips zugestimmt haben, weil sie „der falschen Propaganda gegen die Militärjustizbehörde entgegentreten“ wollte, zitierte die Zeitung aus dem Dokument.

Verteidigungsminister Katz mit harter Linie

Kurz vor Bekanntwerden des Rücktrittsgesuchs hatte Verteidigungsminister Israel Katz auf X geschrieben, dass er entschieden habe, dass die oberste Militäranwältin nicht an ihren Posten zurückkehren werde.

© REUTERS/Amir Cohen/Archiv

Auf die konkreten Vorwürfe gegen Tomer-Jeruschalemi ging er nicht näher ein. Er schrieb lediglich, dass es „angesichts der Schwere der Verdachtsmomente und der Sensibilität der Position“ keinen Grund gebe, Tomer-Jeruschalemi wieder einzusetzen.

Zudem kündigte er an, „dass alle, die an der Verleumdung israelischer Soldaten beteiligt waren, zur Rechenschaft gezogen werden“.

Mehrfache Warnungen vor Kriegsverbrechen

Tomer-Jeruschalmi hatte in der Vergangenheit immer wieder vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt.

Ihre Behörde leitete Ermittlungsverfahren gegen Soldaten wegen mutmaßlicher Vergehen wie Plünderungen und Gewalt gegen Zivilisten ein. Auch klagte sie Soldaten an, die palästinensische Gefangene in Sde Teiman misshandelt haben sollen.

Berichte über unmenschliche Bedingungen für palästinensische Häftlinge in israelischem Gewahrsam sind häufig. Als besonders notorisch gilt die Haftanstalt in der Militärbasis Sde Teiman nahe der Wüstenstadt Beerscheva.

Israels Militär bringt gefangene Kämpfer und Kader der islamistischen Hamas aus dem Gazastreifen dorthin, aber auch palästinensische Zivilisten, denen es eine Verbindung zur Hamas vorwirft. (dpa)