Tiefster Einschnitt ins Militär seit Jahrzehnten: Chinas Präsident Xi entlässt offenbar zweithöchsten General 

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat offenbar einen der mächtigsten Militärs des Landes entlassen. General He Weidong, bislang stellvertretender Vorsitzender und eines von nur sechs Mitgliedern der Zentralen Militärkommission (CMC) und damit formal die Nummer zwei der Volksbefreiungsarmee, wurde in den vergangenen Wochen seines Amtes enthoben. Das berichten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen der „Financial Times“. Offiziell bestätigt ist der Vorgang jedoch nicht.

Bereits in den vergangenen Monaten fehlte He bei mehreren offiziellen Auftritten, bei denen seine Anwesenheit erwartet worden wäre. Mehrere Quellen berichten, dass gegen ihn wegen Korruption ermittelt werde und er sich derzeit in Verhören befinde.

Erst ein halbes Jahr zuvor war mit Miao Hua ein weiteres Mitglied der Militärkommission unter dem Vorwurf „schwerer Disziplinverstöße“ suspendiert worden – ein Euphemismus, der in China meist auf Korruptionsdelikte hindeutet. Doch Hes Entmachtung wiegt noch schwerer: Zuletzt wurden 1967 ein Militär mit seinem Rang abgesetzt.

He war nicht nur eine Schlüsselfigur im militärischen Machtapparat, sondern auch Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei – ein enger Zirkel, in dem politische und strategische Entscheidungen auf höchster Ebene getroffen werden. Sein Abgang markiert den bisher tiefsten Einschnitt in Xis anhaltender „Anti-Korruptionskampagne“ im Militär.

Zuletzt wurden drei Minister entlassen

Bereits in den vergangenen zwei Jahren hatte Xi zahlreiche Schlüsselposten im Militär ausgetauscht: Unter anderem wurden die beiden Kommandeure der Raketentruppe, die für Chinas nukleare Fähigkeiten mitverantwortlich ist, sowie zwei Verteidigungsminister – Wei Fenghe und Li Shangfu – abgelöst. Auch Außenminister Qin Gang, ein enger Vertrauter Xis, wurde entlassen. Die Minister haben in China allerdings eher eine diplomatische denn eine militärische Rolle.

„Dass Xi selbst eine Figur in dieser Position entlässt, zeigt, wie entschlossen er vorgeht“, sagt China-Experte Neil Thomas vom Asia Society Policy Institute der „Financial Times“. Xi wolle nicht nur eine kampfstarke Armee, sondern auch ein militärisches Machtinstrument, das vollständig auf seine politische Linie eingeschworen sei.

Die massiv aufrüstende chinesische Armee gilt als besonders anfällig für Korruption – vor allem im Bereich von Beschaffung und Beförderungen. Gleichzeitig hat die Kommunistische Partei eine lange Tradition politischer Säuberungen, bei denen Funktionäre unter dem Vorwand von Disziplinarverstößen oder Korruption aus dem Amt entfernt werden. Solche Maßnahmen dienen nicht nur der inneren Disziplin, sondern auch der Ausschaltung potenzieller Rivalen und der Festigung der Macht an der Parteispitze. (Trf)