Trump und Vance widersprechen sich: Werden sich die USA aus den Ukraine-Verhandlungen zurückziehen – oder nicht?

Ein Waffenstillstand oder gar ein Frieden im Ukrainekrieg scheint derzeit in weiter Ferne. An Aussagen der US-Regierung zum Stand der Verhandlungen mangelt es dagegen nicht – beinahe täglich melden sich hochrangige Vertreter zu Wort. Vizepräsident JD Vance etwa, der ohnehin mit einer für dieses Amt ungewöhnlich hohen Medienpräsenz auffällt, hat erst am 8. Mai in der Sendung „Fox News“ wieder über die stockenden Verhandlungen gesprochen.

Vance: Wir werden uns notfalls zurückziehen

Vance hat dabei die auch von US-Außenminister Marco Rubio mehrfach vertretene Position bekräftigt, dass sich die Vereinigten Staaten bei mangelnden Fortschritten aus ihrer Vermittlerrolle zurückziehen könnten.

Vance‘bei „Fox News“ vorgetragene Position: Die USA seien bereit, den Verhandlungstisch zu verlassen, sollte sich Russland nicht bewegen. Kritisch merkte er an, dass Moskau nicht erwarten sollte, mehr ukrainisches Land zugesprochen zu bekommen, als bisher erobert wurde – genau das fordert der Kreml allerdings, der sich im Unterschied zur Ukraine bisher auch nicht zu einer 30-tägigen Waffenruhe bereiterklärt.

Die USA werden sich gegebenenfalls aus den Verhandlungen zurückziehen? „Walk away“, wie Vance es formulierte? In einem am selben Tag von Trump veröffentlichten Post im Internet klingt das anders.

Trump: Werde mich weiterhin für Frieden einsetzen

Trump hatte zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und forderte danach auf seinem Online-Sprachrohr „Truth Social“ eine im Idealfall 30-tägige, bedingungslose Waffenruhe. Sollte diese nicht eingehalten werden, würden „die USA und ihre Partner weitere Sanktionen verhängen.“ Doch von einem etwaigen Rückzug der Amerikaner liest man in diesem Post explizit nichts.

Stattdessen heißt es: „Als Präsident werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, gemeinsam mit den Europäern den Frieden zwischen Russland und der Ukraine zu sichern, und es wird ein dauerhafter Frieden sein!“ Waffenstillstand und Friedensabkommen könnten „sehr schnell erledigt werden, und ich bin sofort zur Stelle, wenn meine Dienste benötigt werden“.

In der wohlwollendsten Interpretation könnte das bedeuten, dass Trump sich auch nach einem Rückzug der USA bereithalten würde, auf Wunsch wieder als Vermittler einzuspringen. Auch damit allerdings liest sich die Aussage des Präsidenten weniger drastisch an als die seines Vizes.

Davon unabhängig bleibt weiterhin unklar, warum sich der russische Machthaber Wladimir Putin von den amerikanischen Drohungen überhaupt beeindrucken lassen sollte. Ein Rückzug der USA aus den Verhandlungen wäre schließlich in seinem Sinne – und mit unspezifischen Sanktionsdrohungen gegenüber Russland hat die Trump-Regierung bisher keinen sichtbaren Erfolg erzielt. (Tsp/AFP/dpa)