US-Sondergesandter nach Treffen in Beirut: „Haben echte Chance“ auf Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah

Nach Einschätzung des US-Sondergesandten Amos Hochstein besteht jetzt eine „echte Chance“ auf eine Beendigung des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz im Libanon.

Er sei in den Libanon zurückgekehrt, „weil wir eine echte Chance haben, diesen Konflikt zu beenden“, sagte Hochstein am Dienstag nach einem Gespräch mit dem der Hisbollah nahestehenden Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Die Entscheidung liege „in greifbarer Nähe“, betonte Amos. Das Treffen mit Berri nannte er „konstruktiv“.

Der US-Sondergesandte war am Dienstag zu Gesprächen über eine Waffenruhe in Beirut eingetroffen. Nach Angaben eines libanesischen Regierungsvertreters sollen dabei „bestimmte offene Punkte“ eines US-Vorschlags für eine Waffenruhe im Libanon erörtert werden. Neben dem Parlamentspräsidenten Berri sollte Amos auch den libanesischen Regierungschef Nadschib Mikati treffen. Vor dem Gespräch mit Berri hieß es, dass nur noch „technische Details“ zu klären seien.

Die USA und Frankreich hatten zuletzt die Bemühungen um eine Feuerpause bei den gegenseitigen Angriffen Israels und der Hisbollah-Miliz im Libanon angeführt.

Libanesischer Regierungsvertreter bewertet die Vorschläge als „sehr positiv“

US-Außenamtssprecher Matthew Miller sagte am Montag, dass die Regierungen in Israel und im Libanon „auf die Vorschläge, die wir vorgestellt haben, reagiert“ hätten. Es habe einen „Gedankenaustausch“ darüber gegeben, wie die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats vollständig umgesetzt werden könne, sagte Miller vor Journalisten. „Wir bleiben diesem Prozess verpflichtet.“

Die UN-Resolution wurde 2006 nach dem Libanon-Krieg verabschiedet und sieht unter anderem vor, dass lediglich Soldaten der Unifil und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah blieb ungeachtet dessen dort.

Ein libanesischer Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, seine Regierung bewerte den Vorschlag aus Washington „sehr positiv“.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte, dass Israel auch bei Abschluss eines Abkommens weiter „Einsätze gegen die Hisbollah durchführen“ werde, um die Gruppe am Wiederaufbau zu hindern. Das ist bisher einer der größten Knackpunkte im Hinblick auf eine Waffenruhe. (AFP)