Verhandlungen mit Russland: Trump nominiert Ex-General Kellogg als Ukraine-Sondergesandten

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Ex-General Keith Kellogg als seinen Sondergesandten für die Ukraine und Russland nominiert.

Keith habe eine herausragende Karriere im Militär und in der Wirtschaft hinter sich „und war in meiner ersten Amtszeit in hochsensiblen Funktionen im Bereich der nationalen Sicherheit tätig“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. „Gemeinsam werden wir Frieden durch Stärke sichern.“

Der 80-jährige Kellogg hatte in der ersten Amtszeit des Republikaners (2017-2021) für einige Tage kommissarisch den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters inne. Später wurde er Sicherheitsberater des damaligen Vize-Präsidenten Mike Pence.

Kellogg hatte bereits zuvor einen Plan für einen Friedensschluss in der Ukraine skizziert. In einem Interview mit „Voice of America“ hat er sich deutlich für weitere Waffenlieferungen an Kiew ausgesprochen, „weil man den Russen nicht trauen kann“, und betont: „Russland ist mir egal. Mir geht es um die Ukraine.“ Kritiker hingegen befürchten, dass Trumps Administration die Hilfen einstellen könnte.

Kelloggs Plan sieht vor, der Ukraine nur dann keine Waffen mehr zu liefern, wenn diese nicht in Verhandlungen eintrete. Umgekehrt aber deutlich mehr Waffen zu liefern, sollte sich Russland weigern zu verhandeln. So soll ein Waffenstillstand entlang des Frontverlaufes erreicht werden.

Die Ukraine müsse allerdings den de facto Verlust ihrer Gebiete nicht anerkennen. Damit soll die Möglichkeit einer zukünftigen diplomatischen Einigung offengehalten werden. Die Frage nach einer möglichen Nato-Mitgliedschaft soll aufgeschoben werden, dafür soll Kiew andere Sicherheitsgarantien erhalten.

Trump hatte im Wahlkampf erklärt, er werde im Falle eines Wahlsieges den Ukraine-Krieg noch vor seinem Amtsantritt beenden. Die Vereidigung des Republikaners für seine zweite Amtszeit findet am 20. Januar statt. (Trf, AFP)