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Vorbild Donald Trump: Auch Italiens Lega-Partei will WHO verlassen
Als einen seiner ersten Pläne stellte Donald Trump den Austritt aus der WHO vor. Die rechtsnationalistische Lega-Partei will nachziehen. Ob der Vorstoß in Italien Erfolg haben wird, ist zweifelhaft.
Stand:
Vor dem Hintergrund des angekündigten US-Austritts aus der Weltgesundheitsorganisation hat die an der italienischen Regierung beteiligte Lega-Partei ebenfalls den Rückzug ihres Landes aus der WHO gefordert.
Die rechtsnationalistische Partei von Vize-Regierungschef Matteo Salvini brachte am Donnerstag ein entsprechendes Gesetzesvorhaben in den Senat ein, das aber wenig Aussicht auf Erfolg hat.
Die stärkste Kraft im Parlament, die Partei von Regierungschefin Giorgia Meloni, Fratelli d'Italia (Brüder Italiens), habe zu einem eventuellen WHO-Austritt derzeit keine Position. Das sagte eine Sprecherin auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP.
Eine Zustimmung der dritten Regierungspartei, der konservativen, pro-europäischen Forza Italia, gilt als unwahrscheinlich. Die Opposition kritisierte das Vorhaben.
Ich bin überzeugt davon, dass dieses Geld besser für das nationale Gesundheitssystem oder für Kooperationsprojekte mit den USA eingesetzt werden könnte.
Claudio Borghi (Lega-Partei)
Lega-Senator Claudio Borghi begründete den Vorstoß für den WHO-Rückzug damit, dass internationale Organisationen zu viel Macht hätten und zu viele Mittel verschlingen würden. Italien zahle jährlich 100 Millionen Euro an die WHO. „Ich bin überzeugt davon, dass dieses Geld besser für das nationale Gesundheitssystem oder für Kooperationsprojekte mit den USA eingesetzt werden könnte“, sagte Borghi.
US-Präsident Donald Trump hatte den Austritt seines Landes aus der WHO am Montag wenige Stunden nach seinem Amtsantritt per Dekret angeordnet und dies mit zu hohen Beitragszahlungen begründet. Die USA sind der größte Geldgeber der Weltgesundheitsorganisation.
Ihr Rückzug dürfte eine umfassende Umstrukturierung der Organisation auslösen und könnte globalen Gesundheitsinitiativen nachhaltig schaden. Der Austritt kann laut WHO jedoch frühestens in einem Jahr vollzogen werden.
Wichtigste Aufgabe der 1948 gegründeten WHO ist es, Gesundheit als Menschenrecht weltweit durchzusetzen. Die Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten zur Weltgesundheitsorganisation orientieren sich an ihrer Wirtschaftskraft und ihrer Bevölkerungsgröße. Die WHO trug maßgeblich dazu bei, dass mehrere schwere Krankheiten ausgerottet oder weitgehend eingedämmt wurden, darunter die Pocken und die Kinderlähmung. (AFP)
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