„Wenn es nicht Brüssel ist, dann ist es Moskau“: Selenskyj fordert europäische Streitkräfte

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die europäischen Staaten in einem eindringlichen Appell zu Einigkeit und Stärke gegenüber Russland, aber auch im Zusammenspiel mit der neuen US-Regierung aufgerufen. Konkret forderte er auf der Münchener Sicherheitskonferenz insbesondere gemeinsame europäische Streitkräfte. Für die Ukraine bekräftigte Selenskyj ungeachtet bremsender Aussagen von US-Präsident Donald Trump den Wunsch und die Forderung nach einer Nato-Mitgliedschaft: Er werde dies nicht vom Verhandlungstisch nehmen.

Europa müsse seine Zukunft selbst gestalten angesichts der russischen Bedrohung und des schwächer werdenden US-Engagements, sagte Selenskyj. „Europa braucht seine eigenen Streitkräfte.“ Diese sollten aber die Nato nicht ersetzen, fügte er gerichtet an seinen „guten Freund“ Nato-Generalsekretär Mark Rutte hinzu. Es gehe darum, den europäischen Sicherheitsbeitrag dem amerikanischen gleichzusetzen. Selenskyj fügte hinzu: „Wir brauchen Vertrauen in uns selbst, damit andere keine andere Wahl haben, als die Stärke Europas zu respektieren.“

Europa müsse zudem stark sein, weil nicht klar sei, ob die USA es nur als Absatzmarkt oder auch als Bündnispartner brauchten. „Präsident Trump mag keine schwachen Freunde. Er respektiert Stärke.“ Manche in Europa seien vielleicht frustriert mit der EU in Brüssel. „Aber lassen sie uns ganz deutlich sein: Wenn es nicht Brüssel ist, dann ist es Moskau“, warnte er. Selenskyj mahnte: „Europa braucht eine geeinte Stimme und nicht ein Dutzend unterschiedliche Stimmen.“ Und er warnte: „Moskau wird Europa auseinanderreißen, wenn wir als Europäer einander nicht vertrauen.“

Gleichwohl brauche es engstmögliche Beziehungen mit den Vereinigten Staaten - aber gemeinsam als Europäer, nicht nur als einzelne Nationen. Deshalb brauche es eine geeinte und koordinierte Außenpolitik.

Selenskyj betonte, US-Vizepräsident J.D. Vance habe am Vortag klargestellt, dass Jahrzehnte der alten Beziehung zwischen Europa und Amerika zu Ende gingen. „Von nun an werden die Dinge anders sein, und Europa muss sich darauf einstellen.“ US-Präsident Donald Trump wolle den Beitrag der USA zur Verteidigung Europas herunterschrauben.

Für mögliche Verhandlungen über eine Friedenslösung für die Ukraine forderte Selenskyj eine Beteiligung der europäischen Staaten, nicht nur Russlands und der USA. „Keine Entscheidungen über die Ukraine ohne die Ukraine, keine Entscheidungen über Europa ohne Europa“, mahnte er. „Sie müssen einen Platz am Verhandlungstisch haben, wenn Entscheidungen über Europa getroffen werden.“ (dpa)