Defizit und Krise beim Auslandssender: Macht mal Welle jetzt!

Die Deutsche Welle in heller Aufregung? Ist so etwas überhaupt vorstellbar? Verglichen mit den Affären und Affärchen bei ARD und ZDF arbeitet der Auslandssender weitgehend unbemerkt vor sich hin. Verhaltensauffällig wurde die Welle nur 2021, als klar wurde, dass sich Mitarbeitende der arabischen Redaktion offen antisemitisch oder antiisraelisch geäußert hatten. Schnell kam es zu externen Untersuchung, fünf Mitarbeiter mussten gehen.

Es geht um Geld und Zukunft

Was die Beschäftigten, den Intendanten Peter Limbourg und den Rundfunkrat jetzt umtreibt, ist deutlich gravierender. Es geht um Geld, viel Geld und damit um die Zukunft der Mitarbeitenden und des Programmauftrags. Um einem drohenden Defizit zu entkommen, wird in den Etat eingeschnitten. Fünf Prozent heißt das Minus, an der Spitze der Einspar-Maßnahmen stehen das Ende des deutschen TV-Kanals und der Abbau von 100 Stellen.

So wie Intendant Limbourg das kommuniziert, war das Defizit nicht absehbar, sondern wurde verursacht durch die vielfältigen Anstrengungen im Kontext des Ukrainekriegs. Zwar ist der Etat mit 406 Millionen Euro 2023 auf Rekordniveau, aber was die verantwortliche Beauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth., rausrückt, reicht nicht. Der Auslandssender ist längst keine Deutsche Welle mehr, sondern ein weltweit und zunehmend digital operierende Plattform, die vor allem dort, wo die Freiheit der Medien gnadenlos eingeschränkt wird – Russland nur zum Beispiel – eine freie und von möglichst vielen zugängliche Berichterstattung aufrechterhält. Freiheit kostet und mehr, als die Deutsche Welle an Etat hat.

Die Welle reagiert, der Verzicht auf den deutschen TV-Kanal ist akzeptabel, aber muss derart brutal in der Belegschaft gewildert werden? Die Senderspitze, unterstützt von einem treubraven Rundfunkrat, wirkt in ihrem eigenen Ausgabenverhalten (Dienstreisen!) so, als würde sie den Mitarbeitenden Wasser predigen und sich selber Wein einschenken.

Es sind zwei zuvorderst gefragt: Intendant Limbourg, der den Sender vor Defizit und innerer Krise bewahren muss, und zum anderen Claudia Roth. Die Kulturstaatsministerin muss sich ihre Zahlen genau anschauen und erneut prüfen, ob sich nicht weitere Millionen für die Welle finden lassen. Das Außenministerium darf gleich mitsuchen. Wer Haubitzen und Panzer liefert, der muss auch nachhaltige Informationen liefern.