Kultur: Der Regierungs-TÜV: Agrar

Eine grüne Ministerin musste zurücktreten, weil der Gau der industrialisierten Landwirtschaft auch Deutschland erreicht hat. Sie wolle den Weg freimachen, hat Andrea Fischer ihren Rückzug begründet, auch um einen personellen Neuanfang deutlich zu machen. Das ist ihr, das ist der Bundesregierung gelungen. Renate Künast ist derzeit der "shooting star", eine Vollblutpolitikerin, die den Auftritt an den Ständen der Grünen Woche ebenso beherrscht wie die große Rede im Bundestag. Am erstaunlichsten ist jedoch, wie sich die Grüne aus Berlin bei den Lobbyisten und Repräsentanten der klassischen Agrarpolitik Respekt verschafft hat. Renate Künast hat Temperament, aber mit dem Kopf durch die Wand geht sie nicht.

Die Personalie Künast ist ohne Zweifel die wichtigste Leistung der Bundesregierung beim Thema BSE. Es ist gerade bei tiefgehenden Krisen außerordentlich wichtig, durch geeignete Personen die Hoffnung und das Vertrauen zu stärken, dass sie bewältigt werden können. Aber natürlich ist es längst nicht alles. Mit der BSE-Krise ist der rot-grünen Regierung ein Reformprojekt zugewachsen, auf das sie nicht ernsthaft vorbereitet war. Mit dem Kanzlerwort "Weg von den Agrarfabriken" und Künasts "magischem Sechseck" hat Rot-Grün die richtigen Begriffe gefunden, aber noch nicht politisch Tritt gefasst.

Über Jahrzehnte gewachsene Strukturen und Fehlentwicklungen müssen korrigiert, Verbrauchergewohnheiten verändert werden. BSE beweist wie kaum ein anderes Thema die begrenzten Möglichkeiten der Politik. Es kann nicht von heute auf morgen alles richtig gemacht werden, was auf Jahrzehnten falscher Orientierung beruht. Der Streit um die Massenschlachtung der 400 000 Rinder zeigt, dass sich die Regierung in einer Lage befindet, wo nicht mehr über richtig oder falsch zu entscheiden ist. Sondern nur noch darüber, es mehr oder weniger falsch zu machen. BSE geht dem Bürger unter die Haut. Für Rot-Grün eine noch nicht bestandene, große Bewährungsprobe.

tib

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