Kolumne „Ländersache“ (Folge 12): Alle Räder stehen still im Kulturausschuss

Die FDP ist bei der Berliner Nachwahl rausgeflogen aus dem Abgeordnetenhaus – und damit natürlich auch aus dem Kulturausschuss. Was bedauerlich ist, denn die Freien Demokraten haben dort gute Oppositionsarbeit gemacht.

Sowohl der kulturpolitische Sprecher Florian Kluckert als auch Sybille Meister, die als Sprecherin für Haushalt und Finanzen auch im mächtigen Hauptausschuss saß, hinterfragten immer wieder konstruktiv die Arbeit des Kultursenators - und belebten damit die oft detailpusseligen Diskussionen des Gremiums.

Erst muss eine neue Koalition stehen

Wie sich der Kulturausschuss – abgesehen vom Ausscheiden der FDP - künftig präsentieren wird, ist derweil völlig unklar. Auf Anfrage kann das zuständige Parlamentsbüro dazu „gar keine Auskunft“ geben. Die Arbeit im Abgeordnetenhaus ruht, so lange, bis eine neue Koalition geschmiedet ist. Und das kann, angesichts der Wahlergebnisse, länger dauern. In seiner alten Zusammensetzung jedenfalls wird der Ausschuss mindestens bis zum ersten Zusammentritt des Plenums am 16. März nicht mehr tagen.

Ob es bei der derzeitigen Größe von 25 Mitgliedern bleibt? Die Ämterverteilung hänge „von einem bestimmten Sitzzuteilungsverfahren“ ab, heißt es aus dem Büro. Das könne erst nach der endgültigen Verkündung des Wahlergebnisses stattfinden.

Und dann ist da ja noch die Sache mit dem Posten-Geschacher: „Je nach Koalition und Stärke der Fraktionen gibt es Zugriffsrechte, nach denen die Ausschussvorsitze verteilt werden.“ Die Fraktionen entscheiden dann, wen Sie in die jeweiligen Fachausschüsse entsenden.

Die „Ländersache“ erscheint jeden Dienstag und kommentiert die aktuelle Kulturpolitik.