Meinung: Lauter Nullen

Philosophen haben’s leicht. Schreiben einfache Merksätze auf, und alles soll gut werden. „Der Haushalt ist der beste, worin man nichts Überflüssiges will, nichts Notwendiges entbehrt.“ Hat Plutarch geschrieben, vor 2000 Jahren. Er hat zwar nicht den Staatshaushalt gemeint, sondern den im privaten Heim. Aber was für den einen gilt, kann für den anderen nicht ganz falsch sein.

Plutarch hat gut reden, wird sich wohl Finanzminister Peer Steinbrück sagen, wenn er jetzt in die Verhandlungen für seinen Haushalt 2008 einsteigt. Denn von allen Seiten und aus allen Ecken der schwarz-roten Koalition (von der Opposition ganz zu schweigen) wird er nun von begehrlichen Leuten zu hören bekommen, dass man mit einem Plus für diesen oder jenen Geldtopf doch wirklich nichts Überflüssiges wolle und überhaupt doch erst das Notwendige fordere. Und hat nicht der moderne Staat seine Logik darin gefunden, das Notwendige mit dem Überfluss gleichzusetzen?

Freilich hat das vor allem zu Schulden im Überfluss geführt. Und es gibt heute keine größere Notwendigkeit, als diesen Überfluss abzubauen. Die letzten Jahre hat die horrende Staatsverschuldung – zusammen mit der schlechten Konjunktur – den Finanzministern ihre Aufgabe erleichtert, weil sie darauf verweisen konnten, dass noch mehr Miese einfach nicht drin sind und man sich zu bescheiden habe. Nun aber fließt das Geld wieder, das Steuersäckel füllt sich prall. Und damit gehen die großen Erwartungen der Fachpolitiker einher, die ihrer Klientel und ihren Anempfohlenen etwas bieten möchten. Mehr für die Bundeswehr, weil die Kasernen marode sind. Mehr für die Studenten, weil die jahrelang nichts zusätzlich abgekriegt haben. Mehr für Bildung, weil es um die doch so schlimm bestellt ist. Und, und, und. Mehr, mehr, mehr.

Dabei ist das Problem mit den Schulden nicht weg. Und wann, wenn nicht jetzt, ist die Situation günstig, den wachsenden Steuerfluss zum Abbau dieser Last auszugeben? Und endlich einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen? Vielleicht sogar in die Tilgung zu gehen, denn irgendwann muss man damit ja auch anfangen. Das ist im Übrigen auch das Ziel der zweiten Stufe der Staatsreform, nämlich eine Schuldenbremse in die Verfassung einzubauen, die ungefähr so funktioniert: In guten Jahren die Schulden abbauen, die man zum Etatausgleich in schlechten Jahren aufgebaut hat. Nach diesem Muster kann man, nein: muss man jetzt handeln. Denn was haben die Reformgespräche für einen Wert, wenn parallel dazu das alte Ritual aufgeführt wird, ein Mehr an Ausgaben zu fordern, das beim nächsten Abschwung wieder zu mehr Schulden führt, weil man nicht in der Lage ist, diese Mehrausgaben abzubauen?

Zudem: Der aktuelle Geldüberfluss geht auch auf eine massive Steuererhöhung zurück. Und schon bald wird man wieder in der Situation sein, auf eine rückläufige Wirtschaftsentwicklung mit Steuersenkungen reagieren zu müssen. Was nach der alten Lehre neue Schulden bedeutet. Steinbrück und Co. müssen also dieses Mal noch hartnäckigere Neinsager sein als sonst. Es geht darum, den Drang zum Immermehr abzuwehren. Und mit dem Abbau von Schulden zu beginnen. Denn was Hans nicht abbezahlt, muss Hänschen doppelt abbezahlen.