Lesermeinung: Arbeitslosigkeit: Reform ohne Ziel

Vertrauen wurde maßlos enttäuscht Die Veröffentlichung der Arbeitslosenzahlen hat mich schockiert. Eine Zahl, die vor fünf Jahren utopisch war, ist heute Realität! Damals lag die Arbeitslosenzahl im Drei-Millionen-Bereich und die rot-grüne Bundesregierung hatte sich als klares Ziel gesetzt, diesen Missstand zu beseitigen. Ein Versprechen, an dem Kanzler Schröder sich messen lassen wollte. Das Bundestagswahlergebnis 2002 zeigte, dass ein Großteil der Deutschen diesen Worten großes Vertrauen schenkte. Dieses wurde jedoch, wie die aktuellen Arbeitslosenzahlen beweisen, maßlos enttäuscht. Ich frage mich, was Rot-Grün diesbezüglich eigentlich gemacht hat. Die Bundesregierung hat jede Möglichkeit, die Entwicklung des Arbeitsmarktes nachzuvollziehen und zu erfassen. Die sich daraus ergebenden Ergebnisse sollten doch in Erkenntnisse erwachsen, oder? Deshalb frage ich mich, warum es dem Bundesarbeitsminister mit seinem Minister-Stab nicht gelingt, wenigstens einige positive Signale zu schaffen. Im Zweifel verlangt doch niemand mehr, als dass es wenigstens gelingt, die Arbeitslosenzahlen stabil zu halten und nicht annähernd zu verdoppeln. Die nicht zu Ende gedachten „Reformen“ von Rot-Grün erreichen ihr Ziel nicht und machen alles nur noch schlimmer. Rita Schneidewind, Siethen Arbeitsbeschaffungsprogramm für Mitarbeiter der Agentur für Arbeit Das Hauptübel besteht darin, dass Rot-Grün die Nähe zu den drängenden Problemen der Bürger längst verloren hat. Wie kann man sonst wie Schröder entscheiden, die verbleibende Zeit bis zur nächsten Wahl mit Nichtstun zu verbringen. Er wurde doch gewählt, um Probleme zu lösen. Was ist das für ein Politikverständnis? Es ist meine und die Zukunft vieler anderer, die die Bundesregierung mit ihrer stümperhaften Politik verbaut. Großspurig wurde bei der „Hartz-Krönungsmesse“ im Jahr 2002 die Senkung der Arbeitslosigkeit versprochen. Nach den neuesten Zahlen ist klar, dass alles nur heiße Luft war, um die Bürger vor der Bundestagswahl zu besänftigen. Hartz IV ist das größte Arbeitsbeschaffungsprogramm aller Zeiten – aber nur für die Mitarbeiter in der Bundesagentur für Arbeit. Wenn es bisher nicht möglich war, mit einem 58-Milliarden-Euro-Etat, den die Agentur hat, Jobsuchende wieder in Arbeit zu bringen, dann läuft etwas schief. Raiko Mahn, Potsdam