35 US-Kampfjets für Luftwaffe: Bundestag gibt zehn Milliarden Euro frei

Jetzt ist die Bestellung abgesegnet, obwohl es auf der Zielgeraden noch Ärger gegeben hatte: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwochnachmittag knapp zehn Milliarden Euro für Kauf und Betrieb neuer amerikanischer Tarnkappenjets freigegeben.

Damit wurde erstmalig das neue Sondervermögen von 100 Milliarden Euro angezapft, mit dem die Bundeswehr grundlegend modernisiert werden soll.

Die 35 Maschinen vom Typ F-35A Lightning II sollen von 2026 an die überalterte Tornado-Flotte ersetzen und die nukleare Teilhabe übernehmen. Das heißt, dass sie im Ernstfall vom Flugplatz Büchel aus mit US-Atombomben starten können. Der muss dafür umgebaut werden, was einen Teil der Gesamtkosten ausmacht.

Die Zweifel wurden teilweise ausgeräumt

Nicht nur die diesbezüglich in der Beschaffungsvorlage aufgeführten Risiken hatten einen „Aufschrei“ verursacht, wie der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens sagte: „Laut Bundesregierung wird der Preis für die F35 einseitig von der US-amerikanischen Seite nach Vertragsschluss festgelegt.“

Zudem bestanden Zweifel, ob der Flugplatz rechtzeitig umgerüstet und die Maschinen fristgerecht ihre luftfahrttechnische Zulassung erhalten.

Nach Aussage von Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer konnte man jedoch „in der vergangenen Woche viele Fragen klären, die die Vorlage aus dem Verteidigungsministerium aufgeworfen hatte“.

Obwohl Ministerin Christine Lambrecht (SPD) den Beschluss als großen Erfolg verbuchte, weil bei den F-35 von der politischen Entscheidung bis zur Finanzfreigabe nur neun Monate vergangen seien, bleibt auch aus Sicht der Koalition „für die Umsetzung der Zeitenwende viel zu tun“, wie der Grüne Schäfer sagte. Nicht nur bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr „erwarte ich schnelle Fortschritte in den nächsten Monaten“.

Die Maschine des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Zu dem Kaufpaket gehören Ausbildung, Wartung und Munition. Der Anbieter garantiert in den ersten fünf Jahren eine Einsatzbereitschaft von 75 Prozent.