Politik: Abgeordnete aktiv gegen Antisemiten

Berlin - Der Bundestag will sich stärker mit Antisemitismus auseinandersetzen. Nach Informationen des Tagesspiegels haben Abgeordnete aus allen Fraktionen am Freitag bei einem vertraulichen Treffen vereinbart, dass der Innenausschuss im März eine öffentliche Anhörung zu den Erscheinungsformen der Feindschaft gegen Juden veranstaltet. Dabei soll auch diskutiert werden, in welchem Maße Bildungsarbeit dem Antisemitismus entgegenwirkt. Es ist geplant, dass neben den Mitgliedern des Innenausschusses auch Abgeordnete weiterer Ausschüsse und externe Fachleute an der Anhörung teilnehmen.

Zu dem Treffen kamen von der SPD- Fraktion Gert Weisskirchen, persönlicher Beauftragter des OSZE-Vorsitzenden zur Bekämpfung des Antisemitismus, und Sebastian Edathy, Vorsitzender des Innenausschusses. Außerdem erschienen Gitta Connemann (CDU), Vorsitzende der Enquête-Kommission „Kultur in Deutschland“, Markus Löning (FDP), Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und Jerzy Montag (Grüne).

Ein Anlass für das Treffen war das Entsetzen über die hohe Zahl von Angriffen auf jüdische Friedhöfe. Das Bundesinnenministerium hatte Mitte November auf eine Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt, von 2002 bis 2006 seien 237 Attacken registriert worden – das bedeutet fast eine Schändung pro Woche. Bereits Anfang November hatten FDP-Abgeordnete eine Enquête-Kommission „Antisemitismus in Deutschland“ vorgeschlagen. Die Anhörung des Innenausschusses soll nun ein erster Schritt zu einer wirksamen Strategie gegen Antisemitismus sein. fan/mis