Absage an Diskussionen um Pistorius: Kühnert nennt Kanzlerkandidatur von Scholz „Selbstverständlichkeit“

Bundeskanzler Olaf Scholz soll die Sozialdemokraten auch 2025 als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen, davon geht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nach eigener Aussage klar aus. „Dass eine Partei vorhat, mit ihrem amtierenden Bundeskanzler bei der Wahl anzutreten, ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte er am Montag nach Beratungen des SPD-Präsidiums in Berlin.

Kühnert bezog sich auf Diskussionen, wonach auch Verteidigungsminister Boris Pistorius als SPD-Kanzlerkandidat infrage käme.

„Wir haben einen guten Bundeskanzler und er wird auch der nächste Kanzlerkandidat der SPD sein“, sagte dazu Kühnert. Scholz habe „den Rückhalt von uns allen in der Parteispitze und ausdrücklich auch von Boris Pistorius“. Formal solle die Kandidatur aber erst zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden, denn „wir werden unseren Bundeskanzler nicht zu früh zum Kandidaten machen“, fügte der Generalsekretär hinzu.

Kühnert stellt sich hinter Forderungen von Pistorius

Pistorius nahm am Morgen an den Beratungen des Parteipräsidiums teil. Kühnert stellte sich anschließend hinter Forderungen des Verteidigungsministers nach einer auskömmlichen Finanzausstattung der Bundeswehr. Er legte sich aber nicht auf dessen Forderung fest, den Wehretat im kommenden Jahr um 6,7 Milliarden Euro aufzustocken.

„Die SPD-Ministerinnen und -Minister melden nichts zum Spaß im Haushalt an, sondern das, was sie für sachlich geboten halten“, sagte Kühnert lediglich. Die Ziele von Pistorius, Sicherheit und Bündnisfähigkeit zu gewährleisten, „haben selbstverständlich unseren Rückhalt“, fügte er hinzu.

Die Etatberatungen seien jedoch derzeit Aufgabe der Regierung und nicht des SPD-Präsidiums. „Der Ball ist im Feld des Bundeskabinetts“, sagte der SPD-Generalsekretär. (AFP)