© Kay Nietfeld/dpa
Casdorffs Agenda: Afghanistan ist kein Abschiebeland
Innenminister Seehofer will nicht nach Syrien abschieben. Das ist gut und realistisch, denn das Land ist nicht sicher. Ebenso wie Afghanistan. Ein Kommentar.
Ein Lichtblick, ein Hoffnungsschimmer: Innenminister Horst Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus. Das ist nur realistisch.
Wenn doch andere CSU-Politiker den Abschiebestopp nun nicht in Frage stellen würden. Und wenn die Unions-Innenminister der Länder ihn über die Mitte des nächsten Jahres hinaus verlängern wollten. Hier ist also noch Überzeugungsarbeit zu leisten – wie auch im Blick auf Afghanistan.
Abschiebungen dorthin zu forcieren – das wäre ebenso unverantwortlich. Denn täglich gibt es dort Anschläge. Afghanistans Regierung kontrolliert immer weniger Regionen. Die Taliban zeigen in den Provinzen ihre Stärke, die Zahl der Deserteure bei den Sicherheitskräften steigt.
Nach Informationen aus verschiedenen Bundesländern soll trotzdem am 4. Dezember der nächste Sammelflug nach Kabul stattfinden. Pro Asyl, die Hilfsorganisation, fordert ein Abschiebungsmoratorium. Das wäre ein weiterer Lichtblick und Hoffnungsschimmer, dass in diesen Fragen im Bundesinnenministerium Realismus Einzug hält.
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