Sigmar Gabriel über Steinbrück: „Alberne Debatte“

Berlin - 13 Minuten dauerte das Eingangsstatement Sigmar Gabriels auf seiner ersten Pressekonferenz des Jahres. 13 Minuten, in denen der SPD- Chef am Montag einen Ausblick auf die Ziele und den 150. Geburtstag der SPD in diesem Jahr gab, aber nicht ein Mal den Namen Peer Steinbrück erwähnte, der als Kanzlerkandidat für seine Partei 2013 doch eigentlich eine entscheidende Rolle spielen soll.

Zu Steinbrück und dessen Äußerung über das zu geringe Kanzlergehalt äußerte er sich erst auf Nachfrage – und wurde dann offensiv. Auf die Verstörung, die der Kandidat mit dem Ansprechen des Geld- Themas in den eigenen Reihen ausgelöst hatte, ging Gabriel nicht ein. Seine Botschaft lautete: Es gibt kein Problem. Der Kandidat habe „etwas Selbstverständliches“ gesagt, an der Aussage über die höheren Gehälter von Sparkassen-Direktoren könne er „nichts Skandalöses erkennen“, zumal Steinbrück klargemacht habe, dass er nicht mehr Geld für sich selbst verlange. Insofern sei die „alberne Debatte“ nur Ausdruck des beginnenden Bundestagswahlkampfs. Steinbrück sei nominiert worden, weil er „wirtschaftliche und soziale Kompetenz“ verbinde. „Daran hat sich nichts geändert und daran wird sich auch nichts ändern“, sagte Gabriel. Steinbrück sei „nach wie vor ein ausgezeichneter Kandidat“, der die Werte und Prinzipien der SPD vertrete.

Ob Gabriel mit der Beschreibung das Urteil vieler Sozialdemokraten oder gar der niedersächsischen SPD-Wahlkämpfer trifft, ist zumindest offen. SPD-Abgeordnete sowie Partei-Doyen Erhard Eppler hatten sich zuvor kritisch geäußert. Deutlicher als Gabriel wurde auch der Sprecher der Parteilinken im SPD-Vorstand, Ralf Stegner. „Das Motiv Steinbrücks, gegen ein Klischee von Politik anzureden, ist richtig“, sagte er dem Tagesspiegel. Der Kandidat habe die Politik in Schutz nehmen wollen. „Das Problem ist nur, Wahlkampfzeiten bekräftigen eher Klischees, als dass sie sich dazu eignen, sie zu zerstören“, fügte Stegner hinzu.

Dem Kandidaten wurde von wichtigen SPD-Politikern dringend geraten, das Thema Geld künftig nicht mehr anzusprechen, hieß es in der Partei. Die SPD-Führung setzt nun darauf, dass ein Sieg bei der Niedersachsen-Wahl am 20. Januar so viel Dynamik entwickelt, dass das Thema Kanzlergehalt völlig in den Hintergrund gedrängt wird.