Als „Feind Gottes“ angeklagt: Iranischem Rapper Salehi droht die Todesstrafe

Weil er die gewaltsame Niederschlagung der derzeitigen Proteste im Iran kritisiert hat, droht dem iranischen Rapper Toomadsch Salehi die Todesstrafe.

Die Anklageschrift werfe Salehi neben „Korruption auf der Erde“ vor, ein „Feind Gottes“ zu sein, zitierte das Justizportal „Misan Online“ am Sonntag den Leiter der Justizbehörde der Provinz Isfahan, Assadollah Dschafari. Die Anklageschrift wurde demnach dem Gericht der gleichnamigen Provinzhauptstadt zugestellt.

„Korruption auf Erden“ gehört zu den schwerwiegendsten Anklagen im Rechtssystem der Islamischen Republik. Laut Dschafari wird dem Rapper in Einzelnen vorgeworfen, „Lügen im Internet sowie Propaganda gegen den Staat“ verbreitet zu haben.

Zudem habe er „illegale Gruppen gebildet und angeführt und zur Gewalt aufgerufen, mit dem Ziel, in Zusammenarbeit mit einer feindlichen Regierung die Sicherheit des Landes zu untergraben“.

Der Iran wird seit Mitte September von einer landesweiten Protestwelle erschüttert. Auslöser war der Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini im Polizeigewahrsam - sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäß getragen haben soll.

Die Behörden gehen mit zunehmender Härte gegen die Demonstrierenden vor. Der UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk spricht von über 300 Toten und 14.000 Festnahmen.

Salehi bezeichnete die iranischen Behörden als „Mafia“

Salehi hatte Ende Oktober im kanadischen Sender CBC das Vorgehen der Behörden scharf kritisiert: Es handle sich um eine „Mafia“, die bereit sei, „eine ganze Nation zu töten, um ihre Macht, ihr Geld und ihre Waffen zu behalten“.

Kurz darauf wurde der in der iranischen Rap-Szene bekannte Musiker festgenommen. In einem am 2. November in einem von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna verbreiteten Video gestand er dann „einen Fehler“ ein; Aktivisten glauben allerdings, dass es sich um ein „erzwungenes Geständnis“ handelt.

Seit Beginn der Proteste verhängte die iranische Justiz offiziellen Angaben zufolge bereits sechs Todesurteile und sprach mehr als 2000 Anklagen aus.

Bankdirektor entlassen, weil er Kundin ohne Kopftuch bedient hat

Die Behörden scheinen zudem zur strikten Durchsetzung des Kopftuchgebots entschlossen: Wie die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete, wurde der Leiter einer staatlichen Bank in der Provinz Ghom auf Anweisung des Provinzgouverneurs entlassen, weil er eine Kundin bedient hatte, obwohl sie kein Kopftuch trug.

Manager staatlicher Institutionen seien gehalten, das gesetzliche Gebot zum Tragen des Hidschabs durchzusetzen, sagte Vize-Gouverneur Ahmad Hadschisadeh der Agentur. (AFP)