Anklage gegen Berliner AfD-Abgeordneten: Hat Matthias Moosdorf Kollegen im Bundestag mit Hitlergruß begrüßt?

Wegen eines Hitlergrußes innerhalb des Reichstagsgebäudes hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Zuvor hatte das Parlament im Oktober seine Immunität aufgehoben.

Dem 60-Jährigen wird vorgeworfen, einen Parteikollegen am 22. Juni 2023 an der Garderobe im Reichstagsgebäude mit Hackenschlag und Hitlergruß begrüßt haben. Daher wirft ihm die Staatsanwaltschaft das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor.

Zudem soll ihm bewusst gewesen sein, dass andere Personen den für die Nationalsozialisten und Mitglieder der NSDAP typischen Gruß wahrnehmen konnten. Zu dem Zeitpunkt fand eine Sitzung des Bundestages statt. Moosdorf droht nun eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Moosdorf selbst bezeichnete die Vorwürfe gegenüber der Deutschen Presseagentur als „skurril“ und „abwegig“.

Das ist nicht der einzige aktuelle Konflikt, in den Moosdorf verwickelt ist: Der Cellist und ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion steht zudem in der Kritik, weil er an einer nicht-genehmigten Russlandreise teilgenommen haben soll.

Moosdorf selbst hatte die Reise gegenüber „Politico“ mit privaten Gründen gerechtfertigt. Er sei bei einem Geburtstag und als Musiker in Moskau gewesen. Moosdorf musste seiner Fraktion zuletzt ein Ordnungsgeld von 2000 Euro zahlen. Dagegen will er nach eigenen Angaben Einspruch einlegen.

Der Bundestag hatte im Oktober ebenfalls die Immunität von Moosdorfs Parteikollegen Stephan Brandner aufgehoben. Brandner, stellvertretender Fraktionschef der AfD, soll eine Reporterin des „Spiegels“ als „Faschistin“ beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt daher gegen ihn wegen Beleidigung.