Gipfeltreffen: Araber einigen sich auf Nahost-Friedensinitiative

Riad - Das vor fünf Jahren erstmals unterbreitete Angebot zur Anerkennung Israels sieht einen Rückzug aus den 1967 besetzten arabischen Gebieten sowie ein Rückkehrrecht für die 1948 vertriebenen Palästinenser vor. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas forderte am letzten Tag des Gipfeltreffens, die Gründung eines Komitees der arabischen Staaten unter Leitung Saudi-Arabiens. Dieses solle mit der Umsetzung der Initiative betraut werden "und dabei völlig freie Hand haben".

Saudi-Arabien unterhält wie die meisten arabischen Staaten keine diplomatischen Beziehungen zu Israel. Die israelische Regierung hat bisher nur mäßiges Interesse an dem Vorschlag gezeigt und vor allem Zugeständnisse in der Flüchtlingsfrage abgelehnt. Sowohl die EU als auch die USA haben die Initiative jedoch als mögliche Grundlage für Verhandlungen bezeichnet.

Libanon und Syrien zeigten sich unversöhnlich

Alle strittigen Themen wurden in der sehr allgemein formulierten Abschlusserklärung des Gipfels ausgeklammert. Dazu gehörten die Bemühungen um eine Versöhnung zwischen Sunniten und Schiiten im Irak. Die von Schiiten und Kurden dominierte irakische Führung wies die Forderung der arabischen Staaten nach Gesetzesänderungen zu Gunsten der Sunniten sowie nach einem Zeitplan für den Abzug der US-Truppen zurück. Ungeachtet der täglichen Anschläge und Attentate erklärte Staatspräsident Dschalal Talabani: "Unser Volk genießt heute so viel Freiheit wie noch nie."

Unversöhnlich zeigten sich der anti-syrische Ministerpräsident des Libanons Fuad Siniora und sein Widersacher, der pro-syrische Präsident Émile Lahoud. Die beiden ignorierten einander im Sitzungssaal. Der syrische Präsident Baschar al-Assad, der Lahoud 2004 zu einer weiteren Amtszeit verholfen hatte, traf sich am Rande des Gipfels mehrfach mit dem saudischen König Abdullah und Ägyptens Präsidenten Husni Mubarak. Arabische Beobachter sahen darin, einen mit den USA abgesprochenen Versuch, Syrien stärker einzubinden.

Ziel sei es, Assads Verbündeten Iran dadurch noch weiter zu isolieren. Der sonst eher angriffslustige syrische Präsident hielt sich in Riad mit bissigen Kommentaren zurück. An die Adresse der USA erklärte er lediglich, wer geglaubt habe, er könne die Araber spalten, werde nun "durch die bei diesem Gipfel demonstrierte Solidarität" eines Besseren belehrt. (tso/dpa)