Arbeitsmarkt bleibt vorerst schwierig: Arbeitsministerin Bas rechnet mit Aufschwung Mitte 2026

Unter den Beziehern des bisherigen Bürgergeldes gibt es Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zufolge Hunderttausende arbeitsfähige Menschen. Die SPD-Chefin bezifferte die Zahl in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ auf rund 800.000. Viele von ihnen könnten Vollzeit arbeiten, einige wenige nur stundenweise.

Der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von Union und SPD hatte sich auf eine große Reform der Sozialleistung geeinigt, die künftig nur Grundsicherung heißen soll. Die Bezieher von Bürgergeld müssen sich auf verschärfte Mitwirkungspflichten und bei Missachtung auf schärfere Sanktionen einstellen. Wer Termine im Jobcenter wiederholt versäumt, dem sollen alle Leistungen gestrichen werden können.

Bas betonte, sie sei froh, dass jetzt mehr Sachlichkeit in die Debatte eingezogen sei. Die Ministerin räumte zugleich ein, dass sich der Arbeitsmarkt derzeit schwierig darstelle. Sie gehe davon aus, dass dieser Mitte nächsten Jahres „so richtig anzieht“. Bis dahin könne man auch mit Qualifizierung und Weiterbildung Menschen fit für den Arbeitsmarkt machen. (dpa)