Aus Protest an geplanten Kürzungen : Zwölf Jugendverbände verlassen Regierungsbündnis von Lisa Paus

Mehrere Verbände der Kinder- und Jugendarbeit haben aus Protest gegen die Sparpolitik der Bundesregierung das „Bündnis für die junge Generation“ von Jugendministerin Lisa Paus (Grüne) verlassen.

Das vor knapp einem Jahr ins Leben gerufene Bündnis sollte die Interessen junger Menschen stärken, sagte Daniela Broda, Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, laut einer Mitteilung von Freitag.

44,5 Millionen Euro weniger für Kinder und Jugendliche im kommenden Jahr eingeplant

„Seitdem hat die Bundesregierung Schritte unternommen, die dem direkt entgegenstehen: Kürzungen bei bundeszentralen Trägern und bei Freiwilligendiensten sind das Gegenteil einer guten Kinder- und Jugendpolitik.“

Nach Angaben der Verbände ist im Haushalt für 2024 im Kinder- und Jugendplan des Bundes eine Senkung von 239 Millionen Euro in diesem Jahr auf 194,5 Millionen Euro im kommenden Jahr vorgesehen, ein Minus von 19 Prozent. Über den Entwurf der Bundesregierung will der Haushaltsausschuss des Bundestages kommende Woche abschließend beraten. 

Bündnis von Paus habe trotz prominenter Mitstreiter seine Ziele nicht erreicht

Das Bündnis sollte jungen Menschen mehr Gehör in der Gesellschaft verschaffen. Doch auch dieses Ziel sei nicht erreicht worden, hieß es in der Mitteilung der Verbände. Trotz prominenter Mitstreiter aus Medien, Kultur, Wissenschaft und Politik habe das Bündnis keine Wirkung entfaltet.

„Es hat die Jugendpolitik nicht gestärkt und die grundsätzlichen Anliegen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen nicht aufgegriffen.“

Die Verbände erklärten, sie würden weiter konstruktiv mit der Bundesjugendministerin zusammenarbeiten. Statt eines unverbindlichen Bündnisses brauche es aber „eine echte Koalition für junge Menschen“.

Paus, deren Haus die Belange von Familien, Senioren, Frauen und Jugend vertritt, hatte das Bündnis initiiert, weil sich nach ihrer Einschätzung viele junge Menschen durch Krisen wie Kriege, Klimawandel und Inflation und die Folgen der Corona-Pandemie verunsichert fühlten.

Aus dem Bündnis ausgetreten sind die Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe, die Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit, die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung, der Deutsche Bundesjugendring, die Deutsche Sportjugend und die Gemeinsame Initiative der Träger Politischer Jugendbildung. (dpa/epd)