Beginn eines mehrmonatigen Prozesses: Nato hat Beitrittsprotokolle für Finnland und Schweden unterzeichnet

Die Botschafter der 30 Nato-Staaten haben am Dienstag in Brüssel die für die Aufnahme von Schweden und Finnland notwendigen Beitrittsprotokolle unterzeichnet. Das bestätigten mehrere Diplomaten am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach bei der Unterzeichnungszeremonie im Nato-Hauptquartier von einem „wahrhaft historischen Moment“ für Schweden, Finnland und die Nato. „Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein“, sagte der Norweger.

Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der Nato stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.

An der Zeremonie waren Vertreter aller 30 Mitgliedstaaten beteiligt. Als Gäste nahmen zudem die schwedische Außenministerin Ann Linde und ihr finnischer Kollege Pekka Haavisto teil.

Womöglich acht Monate Wartezeit

Mit der Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle ermächtigen die Regierungen der Nato-Länder den Generalsekretär des Bündnisses, Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor die Protokolle in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Staaten ratifiziert werden. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt.

Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.

Eigentlich hatten die Protokolle für die beiden nordischen Länder bereits vor mehreren Wochen unterzeichnet werden sollen. Die Türkei blockierte jedoch den Beitrittsprozess und begründete dies unter anderem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens und Finnlands von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, der syrischen Kurdenmiliz YPG und der Gülen-Bewegung. Erst als beide Länder in der vergangenen Woche am Rande des Nato-Gipfels in Madrid über eine schriftliche Erklärung zusicherten, auf mehrere Forderungen der Türkei einzugehen, gab diese den Widerstand gegen den Start des Aufnahmeverfahrens auf. (dpa, AFP)