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Beleidigungen und Bedrohungen: 739 Angriffe auf Repräsentanten des Bundestags gezählt
Mehr Angriffe auf Politiker und Parteibüros, das gab das Bundesinnenministerium bekannt. Besonders stieg die Zahl der verbalen und tätlichen Angriffe bei den Regierungsparteien der Ampel-Koalition.
Stand:
Die Zahl der verbalen und tätlichen Angriffe auf Politiker und Parteibüros hat seit Jahresbeginn deutlich zugenommen. In den ersten sechs Monaten wurden bundesweit 739 Angriffe auf Repräsentanten der im Bundestag vertretenen Parteien registriert. Im zweiten Halbjahr 2022 waren es lediglich 392 Fälle.
Das geht aus den Antworten des Bundesinnenministeriums auf zwei parlamentarische Anfragen der AfD hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen und über die zuerst die „Junge Freiheit“ berichtet hatte. Demnach stieg im gleichen Zeitraum auch die Zahl der Angriffe auf Einrichtungen der Parteien von 214 auf 281.
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Besonders auffällig sind die Zuwächse bei den Regierungsparteien der Ampel-Koalition. Die Zahl der Attacken auf Grünen-Politiker stieg von 75 im zweiten Halbjahr des Vorjahres auf 301 in der ersten Jahreshälfte 2023. Bei der SPD ging die Zahl von 95 auf 153 nach oben, bei der FDP gab es eine Vervierfachung auf nun 80 Fälle.
Meist blieb es bei Beleidigungen und Bedrohungen. Bei Schmähungen im Internet und Schimpftiraden an Wahlkampfständen ging es unter anderem um Themen wie den Krieg in der Ukraine und die deutsche Zuwanderungspolitik.
Darüber hinaus gab es aber auch mehrere Fälle von Körperverletzung. So wurde im Februar in Leipzig ein Stadtrat der AfD bei einem Angriff verletzt, in Fürth gab es Ende April einen Faustschlag ins Gesicht eines AfD-Mitarbeiters am Wahlkampfstand. (dpa)
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