Erstes Treffen mit neuem Bundeskanzler: Biden empfängt Scholz am 7. Februar zu Antrittsbesuch

US-Präsident Joe Biden empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 7. Februar zu dessen Antrittsbesuch im Weißen Haus. „Der Besuch von Bundeskanzler Scholz bietet die Gelegenheit, die tiefen und dauerhaften Bindungen zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland zu bekräftigen“, teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Donnerstag mit.

Biden und Scholz würden ihr Engagement für eine diplomatische Lösung im Ukraine-Konflikt und „gemeinsame Anstrengungen zur Verhinderung einer weiteren russischen Aggression gegen die Ukraine“ erörtern. Bei den Treffen werde es auch um die Zusammenarbeit bei weiteren Themen gehen, darunter die Coronavirus-Pandemie und der Klimawandel.

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Psaki hatte bereits am Montag angekündigt, dass Scholz im kommenden Monat in Washington erwartet wird, aber noch kein konkretes Datum bekanntgegeben. Deutschland nannte sie in dem Zusammenhang „einen unserer engsten Verbündeten“.

In den bilateralen Beziehungen hatte in den vergangenen Jahren besonders die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 für Spannungen gesorgt. Die US-Regierung ist gegen das Projekt. Im Ukraine-Konflikt betont die Biden-Regierung zwar regelmäßig die Geschlossenheit der westlichen Verbündeten gegenüber Russland. Aufmerksam registriert wurde in den USA aber die Weigerung Deutschlands, der Ukraine Waffen zu ihrer Verteidigung zu liefern.

Scholz war am 8. Dezember als neuer Bundeskanzler vereidigt worden und seitdem zu Antrittsbesuchen nach Paris, Brüssel, Warschau, Rom und Madrid gereist. Als engster Verbündeter Deutschlands außerhalb der Europäischen Union zählen die USA traditionell zu den ersten Reisezielen eines neuen Bundeskanzlers oder einer neuen Bundeskanzlerin. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wurde am 5. Januar zum Antrittsbesuch bei ihrem Amtskollegen Antony Blinken in Washington empfangen.

Scholz hatte Biden Ende Oktober bereits am Rande des G20-Gipfels in Rom getroffen. Allerdings war der jetzige Kanzler damals noch als Bundesfinanzminister mit Kanzlerin Angela Merkel vor Ort. (dpa)