Brexit-Abkommen : Großbritannien peilt Abkommen mit Brüssel bis zum 21. November an

Der britische Brexit-Minister Dominic Raab sieht Chancen für einen baldigen Durchbruch in den Verhandlungen mit der EU. Theresa Mays Sprecher ist skeptischer.

Brexit-Minister Dominic Raab.
Brexit-Minister Dominic Raab.Foto: Reuters/ Henry Nicholls

Der britische Brexit-Minister Dominic Raab peilt eine neue Frist für eine Austritts-Vereinbarung mit der Europäischen Union an: Bis zum 21. November solle der Deal mit Brüssel stehen, schrieb Raab in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an Abgeordnete des Unterhauses. "Das Ende ist nun deutlich in Sicht", schrieb er. Einen Abschluss der Gespräche bis 21. November halte er für "angemessen".

Das Büro von Premierministerin Theresa May wollte sich diese Terminvorgabe allerdings zunächst nicht zu eigen machen. Die Einigung mit der EU solle "so schnell wie möglich" erreicht werden, erklärte Mays Sprecher lediglich. Auf das Datum 21. November wollte er sich nicht festlegen lassen.

Raabs Brief an die Mitglieder des Brexit-Ausschusses war auf den 24. Oktober datiert, wurde aber erst jetzt veröffentlicht. Der Ausschuss hat für den 21. November Raab sowie Oliver Robbins, den Brexit-Berater von Premierministerin May, eingeladen. Sie sollen dort die Abgeordneten über den Stand der Dinge informieren.

Großbritannien will am 29. März die EU verlassen

Großbritannien will am 29. März die EU verlassen. Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel über die Modalitäten des Austritts gestalten sich jedoch schwierig. Ein ursprünglich für November anvisierter EU-Sondergipfel zur Besiegelung der Einigung war wegen der anhaltenden Differenzen ausgesetzt worden.

Zwar steht der Großteil der Vereinbarung. Uneins sind sich beide Seiten aber vor allem in der Frage, wie die Grenze zwischen Nordirland und Irland nach dem Austritt Großbritanniens aus dem gemeinsamen Binnenmarkt und der Zollunion geregelt werden soll. Raab will Nordirland am Freitag besuchen und sich mit Geschäftsleuten und Politikern austauschen.

Die Brexit-Vereinbarung soll rechtzeitig vor dem Austrittsdatum stehen, damit das britische und das EU-Parlament noch ausreichend Zeit haben, sie zu ratifizieren. (AFP)

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