Brexit : Theresa May setzt alles auf eine Karte

Die britische Regierungschefin May tut alles, um den EU-Austrittsvertrag durchs Parlament zu bringen - bis zum möglichen Rücktritt. Ein Kommentar.

Die britische Regierungschefin Theresa May am Mittwochabend.
Die britische Regierungschefin Theresa May am Mittwochabend.Foto: REUTERS

Die britische Regierungschefin Theresa May bleibt unbeirrbar bis zum Ende. Sie möchte in die Geschichte eingehen als die Premierministerin, die den Briten jenen Brexit geliefert hat, für den die Bevölkerung beim Referendum im Juni 2016 gestimmt hat. Um dies zu ermöglichen, hat sie nun sogar einen halbwegs konkreten Termin für ihren möglichen Rücktritt genannt. Sie will nicht mehr Premierministerin sein, wenn in diesem Jahr die nächste Phase der Verhandlungen über die künftigen Wirtschaftsbeziehungen mit der Gemeinschaft beginnen sollte. Damit würde sie nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU von ihrem Posten zurücktreten.

Die Ankündigung soll die Brexiteers dazu bewegen, bei einer weiteren Abstimmung – wahrscheinlich am Freitag – im Unterhaus endlich dem EU-Austrittsvertrag zuzustimmen und damit das Brexit-Drama zu beenden. Die unverhüllte Drohung der Hausherrin in der Downing Street an die Brexit-Befürworter lautet: Wenn ihr mir nicht folgt, dann bleibe ich noch länger als für die kommenden Monate Premierministerin.

Alles hängt von der Nordirland-Partei DUP ab

Damit hat sich May nun allerdings auch vollends in die Hände der Hardliner begeben, die von den inzwischen im Unterhaus diskutierten Optionen – etwa einem Verbleib Großbritanniens in der Zollunion – nichts wissen wollen. Die Rücktrittsankündigung der Premierministerin ist gewissermaßen die letzte Patrone, die May noch bleibt.

Zuletzt versuchte sie, die Brexiteers mit einer Zusatzvereinbarung zum Austrittsvertrag zum Einlenken zu bewegen – vergeblich. Ob sie mit einer dritten Abstimmung über den Austrittsvertrag mehr Erfolg haben wird als bei den vorangegangenen beiden Niederlagen, ist allerdings völlig offen. Vor allem die Haltung der nordirischen Partei DUP, die bislang den Deal mit der EU strikt abgelehnt hatte, dürfte bei einer neuerlichen Abstimmung entscheidend sein.

Aber nicht nur Mays Rücktritts-Andeutung lässt viele Fragen offen. Auch die Parlamentarier, die in diesen Tagen einen weicheren Brexit deichseln wollen, können sich nicht sicher sein, ob sie mit ihrem Vorhaben an der Regierung vorbei ans Ziel gelangen werden. Die EU kann derweil nur zuschauen und abwarten, wie der beispiellose Machtkampf in London demnächst endet.

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