Der Bundespräsident auf der re:publica : Bitte keine Sprücheklopferei

Was hat Steinmeier da gesagt? Wer die "simple Antwort" und den "knackigen Tweet" sucht, ist Populist? Ist das nicht auch recht populistisch? Ein Zwischenruf.

Blick nach links: Frank-Walter Steinmeier auf der re:pulica.
Blick nach links: Frank-Walter Steinmeier auf der re:pulica.Foto: AFP

Jetzt hat auch der Bundespräsident zur Problembenennung den Holzhammer gewählt. Bei seinem Auftritt auf der Digitalkonferenz re:publica wies er in einer Rede auf die Trennlinie zwischen „Demokratinnen und Demokraten“ auf der einen und „Populisten“ auf der anderen Seite hin. Den einen reiche die simple Kurzform, die anderen wüssten um die Komplexität und könnten sich damit nicht zufrieden geben.

Das ist wohlwollend gehört vielleicht nur peinliches „fishing for compliments“, weniger wohlwollend kann das durchaus als Spalterei aufstoßen.

Es ist ja schön, dass der Bundespräsident das Thema Digitales ernst nimmt und mit einem Auftritt bei der Konferenz zu deren Politisierung beiträgt. Aber doch nicht so. Jemanden aus der Reihe der „Demokratinnen und Demokraten“ auszugrenzen, weil er die „simple Antwort, den kurzen Prozess, die knackigen Tweet“ schätzt, ist starker Tobak. Gerade letzteres ist schon deswegen schräg, weil zu den notorischen „Tweetern“ auch Ministerien in einem Ausmaß gehören, dass der Deutsche Journalistenverband sich bereits über „Agenda Setting“ beschwert hat.

Das Staatsoberhaupt soll, so sieht es die Verfassung vor, „eine integrierende, die Einheit des Staates und des Volkes repräsentierende Autorität sein“ und bitte kein – sorry – populistischer Sprücheklopfer.

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