Müll-Exportverbot: Deutschland sollte nicht auf die EU warten

Eigenlob stinkt bekanntlich, und beim Thema Recycling in Deutschland ist das sogar wörtlich zu nehmen. Als Branchenweltmeister feiern sich Politik und Abfallwirtschaft hierzulande, seit vor 30 Jahren der Grüne Punkt eingeführt wurde. Grüne Tonne, blaue Tonne, gelber Sack, Alt- und Buntglas - kaum ein Land trennt so fleißig Müll wie Deutschland.

Doch das System funktioniert nicht überall. Vor allem das Recyceln von Plastikmüll lohnt sich finanziell nicht. Je billiger das Rohöl für die Herstellung von Plastikprodukten, desto lukrativer ist es für Firmen, den Plastikmüll aus Deutschland und der EU herauszuschaffen – ganz legal.

Das Geschäft boomt, in der Pandemie produzieren die Deutschen so viel Müll wie noch nie. Die deutschen Plastikmüllexporte in die Türkei sind von 2016 bis 2020 um mehr als das Siebenfache gestiegen und lagen im Jahr 2020 bei 136.000 Tonnen. Zuletzt sanken die Zahlen nur, weil sich Länder wie China inzwischen weigern, deutschen Müll anzunehmen.

[Die Morgen- und Abendlage, der tägliche Nachrichten-Überblick aus der Hauptstadt – kompakt, schnell und interaktiv. Hier geht es zur Anmeldung]

Denn oft ist das Plastik nicht sauber sortiert, kann gar nicht recycelt werden. Die Kontrollen sind lasch, mafiöse Firmen werden stinkreich und die Türkei, Vietnam und Malaysia zum Endlager von deutschem Hausmüll.

Die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) macht sich nun für ein „weitgehendes“ Abfall-Exportverbot stark. Ein überfälliger Schritt, den sie aber gleich wieder ausbremst. Es brauche dafür noch Gespräche mit der EU, denn nur gemeinsam würden die Regeln im Binnenmarkt Sinn ergeben. Eine schnelle und saubere Lösung ist damit vom Tisch.

Doch die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt sollte ihren Müll selbst recyceln können. Lemke sollte vorangehen und nationale Gesetze für ein Exportverbot anstoßen. Dann wäre auch der Ruf als Recyclingweltmeister kein stinkendes Eigenlob mehr.