Israel: Die Stunde des Liberalen

Lange wurde er nicht ernst genommen, als eitler Schönling oder überambitionierter TV-Moderator belächelt. Doch bald könnte Yair Lapid, Vorsitzender der zentristischen Yesh-Atid-Partei, die nächste israelische Regierung anführen. Präsident Reuven Rivlin übergab ihm das Mandat zur Regierungsbildung. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte es zuvor zurückgeben müssen, weil es ihm vier Wochen lang nicht gelungen war, eine mehrheitsfähige Koalition zusammenzubringen.

Für Netanjahu, der seit 2009 durchgängig regiert und das Amt des Ministerpräsidenten länger hält als jeder andere seiner Vorgänger, bedeutet das einen Rückschlag. Dennoch ist es zu früh, das „Ende der Ära Netanjahu“ anzukündigen, wie das manche Medien bereits tun.

Denn vor dem 57-jährigen Lapid, einem früheren TV-Journalisten, liegt eine tückisch schwierige Aufgabe. Um eine Koalition zu bilden, muss er Anhänger dramatisch unterschiedlicher Ideologien zur Zusammenarbeit bewegen, darunter rechte Siedlungsfreunde, linke Friedensaktivisten und pro-palästinensische Nationalisten.

[Wenn Sie die wichtigsten Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Lapid gibt sich derweil unverdrossen optimistisch. „Nach zwei Jahren eines anhaltenden politischen Alptraums ist die israelische Gesellschaft verletzt“, sagte er, nachdem er das Mandat zur Regierungsbildung entgegengenommen hatte. „Eine Regierung der Einheit ist kein Kompromiss – sie ist ein Ziel.“

Als „Einheitsregierung“ wird in Israel häufig eine Koalition aus linken und rechten Kräften bezeichnet. Einen alternativen Weg zur Macht hat Lapid nicht. Der sogenannte „Block des Wandels“, der einen Regierungswechsel anstrebt, umfasst 57 Abgeordnete.

Er braucht 61 Mandate

Um eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden, braucht Lapid jedoch mindestens 61 Mandate. Erschwerend kommt hinzu, dass den „Block des Wandels“ wenig mehr vereint als die Ablehnung Netanjahus. Zum Bündnis zählen unter anderem die rechte Partei Neue Hoffnung, die inhaltlich Netanjahus Likudpartei nahesteht; die linken Parteien Meretz und Avoda; das arabische Parteienbündnis Vereinigte Liste; und Lapids säkular-zentristisch orientierte Yesh-Atid-Partei (Es gibt eine Zukunft), die aus den Wahlen am 23. März mit 17 Mandaten als zweitstärkste Kraft hervorging.

[Mehr aus der Hauptstadt. Mehr aus der Region. Mehr zu Politik und Gesellschaft. Und mehr Nützliches für Sie. Das gibt's jetzt mit Tagesspiegel Plus. Jetzt 30 Tage kostenlos testen]

Zwei Parteien haben sich keinem der beiden Lager verschrieben: die rechte, siedlerfreundliche Partei Yemina, angeführt von dem ehrgeizigen Naftali Bennett, und die arabisch-islamistische Ra’am-Partei. Seit Wochen bemüht Lapid sich um eine Einigung mit Bennett.

Berichten zufolge hat er diesem sogar angeboten, das Amt des Regierungschefs in den ersten zwei Jahren zu übernehmen, obwohl dessen Yemina-Partei bei den letzten Wahlen nur sieben Mandate gewonnen hat. Zusätzlich soll Bennet jedoch wichtige Ministerien für seine Partei einfordern, was bei Lapids anderen potenziellen Partnern auf Unmut stößt. Die größte Hürde besteht jedoch darin, eine arabische Partei zur Zusammenarbeit mit Bennett und den anderen rechten Parteien zu gewinnen, die zu Lapids Lager zählen.

[Behalten Sie den Überblick: Jeden Morgen ab 6 Uhr berichten Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint das Aktuellste und Wichtigste aus Berlin. Jetzt kostenlos anmelden: checkpoint.tagesspiegel.de]

Koalition von Rechten, Linken und Islamisten?

Sowohl Bennett als auch Gideon Saar, Vorsitzender der Neuen Hoffnung, vertreten eine harte Linie im Konflikt mit den Palästinensern und lehnen einen unabhängigen Palästinenserstaat ab. Dass die Gemeinsame Liste, zu der stark pro-palästinensische Kräfte zählen, sich auf eine Koalition mit ihnen einlassen könnte, ist schwer vorstellbar.

Die Ra’am-Partei dagegen gibt sich pragmatisch, fordert vor allem konkrete Zugeständnisse für die arabische Minderheit. Doch auch eine Koalition mit Islamisten und Linken wäre für manche Rechte schwer zu akzeptieren. Eine erste Rebellion gibt es schon: Der Yemina-Abgeordnete Amichai Chikli kündigte am Donnerstag per Twitter an, gegen die Bildung einer Koalition zu stimmen, zu der die linksliberale Meretz-Partei gehöre. Vier Wochen hat Lapid nun Zeit.