„Ein ganz ungutes Störgefühl“: CDU-Abgeordneter kritisiert Spahns Vorgehen

Nach den am Freitag gescheiterten Verfassungsrichterwahlen gibt es Kritik aus den eigenen Reihen an Jens Spahn. Der Unionsfraktionsfraktionschef hatte die Absetzung des Tagesordnungspunktes mit der neu infrage gestellten wissenschaftlichen Integrität der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf begründet.

„Die plötzlich auftauchenden Plagiatsvorwürfe lösten bei mir ein ganz ungutes Störgefühl aus“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß dem Tagesspiegel: „Das hat alles zu gut gepasst.“

Anspruch an die eigene Partei nicht erfüllt

Um die Kandidatin als Person zu schützen, hätte er sich daher von seiner Partei und der Fraktionsführung in der Frage der Plagiatsvorwürfe etwas mehr Zurückhaltung gewünscht – obwohl er die Kritik an Brosius-Gersdorfs Positionierungen durchaus teile, so Bareiß. „Gerade an uns Christdemokraten habe ich in solchen Fragen einen hohen Anspruch.“

Bareiß kritisierte neben der eigenen Partei auch den Koalitionspartner SPD: „Beide Seiten haben sich in den letzten Wochen nicht gerade mit Ruhm bekleckert.“ Dies gelte insbesondere für die Ankündigung der Sozialdemokraten noch am Freitag, an der von ihnen nominierten Kandidatin festzuhalten: „Klug war dieser Schnellschuss auf alle Fälle nicht. Die SPD belastet damit das weitere Verfahren – und vor allem schadet sie damit auch der Kandidatin selbst.“

Er fordert nun von den Sozialdemokraten, dass sie „einen neuen Vorschlag vorlegen“. Dies gelte schon deshalb, „weil ja nicht nur große Bedenken innerhalb der CDU und CSU gegenüber Frau Brosius-Gersdorf bestehen, sondern auch herausragende Vertreter der SPD sich sehr kritisch geäußert haben“.