Monatelang trieb die rechte Empörungsindustrie die demokratischen Parteien vor sich her. Nun hat sich erstmals gezeigt, dass ihr Einfluss begrenzt ist. Das macht Hoffnung.
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Frauke Brosius-Gersdorf
Frauke Brosius-Gersdorf wurde am 15. Juni 1971 in Hamburg geboren. Sie ist eine deutsche Rechtswissenschaftlerin. Hier finden Sie einen Überblick über alle Meldungen und Informationen zum Thema Frauke Brosius-Gersdorf.
Aktuelle Artikel
Schwarz-Rot ist uneins über das Gesetz des Verteidigungsministers der SPD. Jetzt droht Medienberichten zufolge eine Eskalation. Die Union will demnach Änderungen erreichen. Der Unmut wächst.
Der Verzicht auf eine Kandidatur für das oberste deutsche Gericht nagt noch immer an der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf. Dennoch sei die Entscheidung richtig gewesen.
Beim „Marsch für das Leben“ sind vergangenen Samstag tausende Abtreibungsgegner auf die Straße gegangen. Auch Gegendemonstranten waren unterwegs.
Die Mehrheit steht, mutmaßlich mit Stimmen von Union, SPD, Grünen und Teilen der Linken. Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner gehen für zwölf Jahre als Verfassungsrichter nach Karlsruhe.
Der Streit um die Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat das Gerichtspersonal in Karlsruhe endgültig zum Politikum gemacht. Das birgt Risiken – die von den Abgeordneten beherrscht werden müssen.
Der Bundestag stimmt diese Woche über die drei neuen Verfassungsrichter ab. Schwarz-Rot gibt sich geschlossen – weil ein neuer Koalitionskrach um jeden Preis vermieden werden soll.
Jens Spahn will bei „Miosga“ von Selbstkritik so wenig wissen wie von der Erbschaftssteuer. Eine Aussage zu Charlie Kirk überrascht. Eine TV-Kritik.
Der erste Versuch der Koalition, drei Posten am Verfassungsgericht zu besetzen, endete im Desaster. Nun setzt der SPD-Chef darauf, dass die neue Kandidatin Emmenegger glatt gewählt wird.
Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Mit einer neuen SPD-Kandidatin soll es Ende des Monats einen neuen Anlauf geben.
Wochenlang verhandelten Union und SPD über eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Grüne und Linke blieb keine Zeit, sich mit Sigrid Emmenegger zu beschäftigen. Ihre Zustimmung ist offen.
Sigrid Emmenegger soll vom Bundesverwaltungsgericht zum Bundesverfassungsgericht wechseln. Nichts Ungewöhnliches – und ein Zeichen, dass man Streit vermeiden möchte.
Die neue Kandidatin der Sozialdemokraten für das Amt der Bundesverfassungsrichterin steht offenbar fest. Die SPD schlägt die Richterin am Bundesverwaltungsgericht Sigrid Emmenegger vor.
Seit Wochen können sich Union und SPD nicht auf neue Richter für das Bundesverfassungsgericht einigen. Die Opposition klagt, dass mit ihnen niemand spreche.
Friedrich Merz hat im ZDF-Sommerinterview erkennbar wenig Lust, über schwarz-rote Probleme zu reden. Er hält viele davon für mediale Übertreibungen.
Gar keine Konflikte mehr? Das kann für eine Regierungskoalition nicht das Ziel sein. Warum trotzdem viel Luft nach oben ist und gerade die Union noch dazulernen muss.
Die Fraktionschefs von Union und SPD harmonieren bisher weniger gut als die schwarz-rote Ministerriege im Kabinett. Zwei Klausurtage in Würzburg sollen das ändern helfen.
Erst CDU-Präsidium, dann ein Treffen mit der Partei- und Fraktionsspitze: Nach seinem Urlaub versucht Merz, die Wogen in der Union zu glätten und sie besser ins Regierungsgeschäft einzubinden.
Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Unklar ist, wen. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin – die sich nun zu Wort meldet.
Im September soll der Bundestag einen zweiten Anlauf zur Richterwahl nehmen. Die SPD hat einen neuen Kandidaten oder eine Kandidatin – doch die Abstimmung mit der Union steht noch aus.
Die Causa Brosius-Gersdorf hat das Vertrauen in der schwarz-roten Koalition massiv in Mitleidenschaft gezogen. SPD-Politiker Ralf Stegner spricht nun eine deutliche Warnung an die Union aus.
Der prominente CDU-Mann gibt zu, seine Fraktion habe sich in der Causa Brosius-Gersdorf „nicht sauber und korrekt verhalten“. Er betont nun, dass es sich um einen Einzelfall gehandelt habe.
Tagesspiegel Plus
AfD will zweite SPD-Kandidatin verhindern: „Der nächste Kampf geht gegen Kaufhold“
Durch den Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf fühlt sich die rechtsextreme Szene gestärkt und plant neue Kampagnen. Zunächst soll die zweite Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold zu Fall gebracht werden.
Der Konflikt hat der Regierungskoalition geschadet: Einer Online-Umfrage zufolge begrüßen 45 Prozent, dass Frauke Brosius-Gersdorf von sich aus auf ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin verzichtet hat.
Er gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen ein Kandidat präsentiert werden könne, der mehrheitsfähig sei, so der Kanzleramtschef. Die Koalition mit der SPD hält der CDU-Politiker für nicht gefährdet.
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Nach eindeutigen Signalen aus der Union will Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr Verfassungsrichterin werden. Mit der SPD war der Rückzug wohl nicht abgesprochen. Die Koalition steckt weiter in der Krise.
Die SPD ist über das Vorgehen der Union in der Causa Frauke Brosius-Gersdorf erbost. SPD-Fraktionschef Miersch macht dem Koalitionspartner klare Ansagen.
Die Juristin hatte keine Hoffnung mehr, dass die Union ihren Widerstand gegen sie aufgeben könnte. Dafür ist aber wohl nicht nur die rechtsextreme Schmutzkampagne verantwortlich.
Eigentlich wollten Union und SPD alles besser machen als die Ampel und vor allem geräuschlos regieren. Doch bei einigen Themen lodern Konflikte – die Verfassungsrichter-Wahl inklusive.
Nach langem öffentlichen und koalitionsinternen Ringen zieht sich die Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zurück. So begründet sie den Schritt.
In einer Stellungnahme begründet Frauke Brosius-Gersdorf den Schritt mit Äußerungen aus der Unionsfraktion im Bundestag: Man habe ihr signalisiert, dass ihre Wahl ausgeschlossen sei.
Der „Plagiatsjäger“ Stefan Weber Er will an 91 Stellen in Brosius-Gersdorfs Dissertation Hinweise auf „Ghostwriting“ durch ihren Mann gefunden haben. Ihre Anwälte weisen das zurück.
Mit seinen Betrugsvorwürfen trug Weber maßgeblich zum Scheitern der Verfassungsrichterwahl von Brosius-Gersdorf bei. Nun legt er nach – das will die Juristin nicht hinnehmen.
Sie heizte den Widerstand gegen Frauke Brosius-Gersdorf an. Jetzt steht Saskia Ludwig wegen ihres Auftritts mit AfD-Chefin Alice Weidel bei einem rechten Treffen in der Kritik. Ihrer Partei bereitete sie früher schon Probleme.
Der Fraktionschef der Sozialdemokraten macht deutlich, dass seine Partei nach der abgesetzten Wahl im Bundestag an ihrer Kandidatin festhält. Miersch hat eine klare Botschaft für den Koalitionspartner.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) will gleich alle drei Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht austauschen. Dabei reicht es, wenn Frauke Brosius-Gersdorf verzichtet.
Im politischen Berlin kursiert die Behauptung, Frauke Brosius-Gersdorf wäre als Verfassungsrichterin gar nicht mit dem Thema Schwangerschaftsabbruch befasst. Das ist ein Irrtum.
Die Wahl von drei Verfassungsrichterkandidaten ist im Bundestag ist wegen Vorbehalten in der Union gegen die Potsdamer Juristin Brosius-Gersdorf verschoben worden.
Die CDU-Abgeordnete Ludwig forderte Konsequenzen von SPD-Richterkandidatin Brosius-Gersdorf, als Plagiatsvorwürfe auftauchten. Nun werden Vorwürfe gegen die CDU-Politikerin selbst geprüft.