Ein Jahr Olaf Scholz: Mehr Überzeugung wagen

Für einen Erwachsenen ist ein Jahr in der Regel nicht lang, eine Regierung aber hat nach zwölf Monaten immerhin ein Viertel der Legislaturperiode hinter sich. Ein neuer Kanzler muss im Schnelldurchlauf lernen, sein Kabinett und seine Koalitionsparteien zu führen. Einen härteren Job gibt es nicht.

Er formt in dieser Zeit das Bild, das die Deutschen sich von seinen Fähigkeiten und den Leistungen seiner Regierung machen. Wie im Leben zählt der erste Eindruck.

Um den steht es gar nicht gut. Die Deutschen sind zum Jubiläum unzufrieden mit Olaf Scholz und seiner Regierung. Der gibt bekanntlich wenig auf Umfragen, ist stolz, auch gegen Widerstände an Entscheidungen festzuhalten, die er für richtig hält.

Dabei hellt sich das Bild sogar ein bisschen auf, wenn man zurückschaut: Andere Regierungen in jüngerer Zeit standen nach einem Jahr noch schlechter da: Nur die große Koalition hatte zu diesem Datum bessere Werte – wegen ihrer breiten Basis.

Ein politisches Leichtgewicht ohne echte Ideen, langweilig, altbacken, keine Vorstellung von der Zukunft, sondern geprägt von der Ängstlichkeit und der Besitzstandswahrung seiner Generation.

Schreibt Community-Mitglied Weltenbeobachter

Wahr ist auch: Keine andere Regierung hatte einen härteren Start. Auf die Mehrfach-Krisen, die der Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgelöst hat, hat Scholz Antworten gegeben. Mit seiner „Zeitenwende“ weckte er das Land aus halbpazifistischen Träumen, die Gasspeicher sind gefüllt, milliardenschwere Hilfen entlasten die Bürger, der heiße Herbst bleibt aus. Und bei der ganz großen Aufgabe, dem Kampf gegen den Klimawandel, sind die Kompromisse vertretbar, weil die Ziele weiter gelten.

Ein großes Manko hat Olaf Scholz. Er versteht sich als weitsichtiger Analytiker und vernunftgeleiteter Organisator der Macht, hat sogar von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht. Nur erreicht er die Bürger trotz medialer Dauerpräsenz nicht und kann deshalb die Leistungen, die es gibt, nicht vermitteln. Aber Kommunikation ist keine verzichtbare bunte Schleife oben auf der Politik, sondern ihr Wesen.

Vieles geht langsam voran, zu langsam, meinen manche. Allerdings ist die Bilanz eines Jahres verdammt gut. Nun muss die Umsetzung schnell erfolgen.

Schreibt Community-Mitglied Bremerleser

„Mehr Fortschritt wagen“, heißt das Motto dieser Koalition. Olaf Scholz sollte mehr Überzeugung wagen. Es wäre besser für ihn. Besser für seine Koalition. Und besser für die Republik.