Erfolg der FPÖ in Österreich: Ein Teufelskreis, der auch Deutschland droht

Österreich ist ein kleines Land. Für Deutschland aber ist es immer auch ein Spiegel der eigenen Verhältnisse. Zuletzt hat sich das in der Flüchtlingsfrage gezeigt. Die Brisanz der Politik offener Grenzen erkannte die Regierung in Wien früher als die in Berlin. Das hat auch mit dem Rechtspopulismus zu tun, den Österreich in Gestalt der FPÖ seit Langem kennt.

Die Stärke der früheren Haider-Partei zwingt die Traditionsparteien SPÖ und ÖVP in eine gefühlt ewige große Koalition.

Es ist ein Teufelskreis, von dem allein die FPÖ profitiert. Sie kann sich als frische Alternative inszenieren, obwohl sie längst selbst ein Teil des politischen Systems ist. Das enorm hohe Ergebnis der FPÖ in der ersten Runde der Bundespräsidentenwahl passt in diese Logik.

Mit vereinten Kräften werden SPÖ und ÖVP einen Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer in der Stichwahl nun zu verhindern suchen – was auch zum Gegenteil führen kann. Was lässt sich daraus für Deutschland ableiten? Erstens: Eine große Koalition nutzt am Ende auch hier der AfD, für die die FPÖ das strahlende Vorbild ist. Zweitens: Es hilft nicht, ständig über die Rechtspopulisten zu reden. Notwendig aber ist es, ihnen nicht die Deutungshoheit zu überlassen – ob es um den Islam, Einwanderung oder Innere Sicherheit geht.