Joe Biden verteidigt Afghanistan-Entscheidung: „Es gab nie einen passenden Zeitpunkt für einen Abzug“

In Washington herrscht Fassungslosigkeit über den rasend schnellen Vorstoß der Taliban in Afghanistan – und das alleine ist ein Offenbarungseid. In der Regierungszentrale des mächtigsten Mannes der Welt, aber auch sonst in der Hauptstadt des Landes mit der schlagkräftigsten Armee, deren Speckgürtel von Unternehmen der Rüstungsindustrie dominiert wird, hat offenbar kaum einer mit der Geschwindigkeit gerechnet, in welcher der fast 20 Jahre währende Einsatz in sich zusammenfällt.

Dass Joe Biden am Wochenende im Präsidenten-Landsitz Camp David in Maryland weilte und nur auf Druck am Montagnachmittag vorübergehend zurückkehrte, um sich aus dem Weißen Haus heraus an sein Volk zu wenden, verstärkt das Bild einer Regierung, die kalt erwischt wurde.

Keine vier Wochen vor dem 20. Jahrestag des 11. Septembers übernehmen nun jene Kräfte wieder die Macht, die die Terroristen der Anschläge von New York und Washington beherbergten. Wohl ohne Übertreibung kann man sagen: Dies stellt die bisher schwerste außenpolitische Krise der siebenmonatigen Biden-Präsidentschaft dar.

Es hilft nichts, die Schuld auf die Vorgänger zu schieben

Auch wenn Einwürfe richtig sind, dass an dem Desaster alle drei Vorgänger Bidens Schuld tragen: Die Verantwortung für die Fehleinschätzung der Kräfteverhältnisse zum Zeitpunkt des Truppenabzugs trägt die jetzige Regierung.

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Es war Bidens Entscheidung, den von Donald Trump angeordneten Abzug so schnell umzusetzen, egal, wie sich die Lage vor Ort entwickeln würde. Den chaotischen Verlauf, der Amerikas Ansehen in der Welt weiter beschädigt, hat er zu verantworten. Dazu kommen die sicherheitspolitischen Konsequenzen angesichts der Wiederauferstehung des islamistischen „Emirats“.

Ausgerechnet Biden, der als besonders mitfühlender Präsident gelten will, demonstriert zudem eine atemberaubende Kälte im Umgang vor allem mit jenen Menschen, von deren Zuarbeit die Amerikaner so lange profitiert haben. Dass es wirklich noch gelingt, alle Dolmetscher und anderen Ortskräfte rechtzeitig aus dem Land zu holen, darf bezweifelt werden.

Amerikas Glaubwürdigkeit ist beschädigt

Für Amerikas Glaubwürdigkeit in künftigen Krisen bedeutet das nichts Gutes. Das Ausmaß der menschlichen Tragödien wird Bidens Präsidentschaft wohl dauerhaft belasten.

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Angesichts der Verzweiflung der Menschen, die versuchen, sich am Kabuler Flughafen an abhebende Transportmaschinen zu hängen, klingt das Credo der Biden-Regierung, sich weltweit für Demokratie und Menschenrechte einzusetzen, hohl. Mit dem Schlussstrich unter „endlose Kriege“, also dem Ende des US-Einsatzes vor Ort, wollte sie sich Beinfreiheit für vermeintlich drängendere Probleme verschaffen: etwa im Umgang mit China. Dass das Machtvakuum am Hindukusch ganz neue Probleme schafft, wurde nicht vorhergesehen – oder ignoriert.

Der US-Präsident war schon lange ein Gegner des Einsatzes

Wie viel persönliche Verantwortung Biden an dem Desaster trägt, wird bereits kräftig diskutiert. Der 78-Jährige, anfangs ein Unterstützer des Einsatzes, wandte sich schon als Vizepräsident von Barack Obama gegen ein andauerndes Engagement am Hindukusch.

Durch die Aufzeichnungen des einstigen US-Spitzendiplomaten Richard Hoolbrooke ist bekannt, dass Biden die Auffassung, die USA seien für das Wohlergehen der afghanischen Zivilbevölkerung und vor allem der Frauen verantwortlich, nicht teilt. Bei einem Vieraugengespräch 2010, so hat Hoolbrooke es festgehalten, soll er empört erklärt haben, er werde nicht das Leben seines Sohnes „für Frauenrechte“ riskieren.

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Am Wochenende erklärte er nun kühl in einer Mitteilung, auch eine „ein oder fünf Jahre“ längere Militärpräsenz hätte keinen Unterschied gemacht. Ein „endloses“ US-Engagement im „Bürgerkrieg eines anderen Landes“ sei für ihn nicht akzeptabel.

„Nicht im nationalen Interesse“

Afghanistans Probleme mit blutrünstigen Fundamentalisten, so die Botschaft, sind nicht mehr Amerikas Probleme. Oder wie Außenminister Antony Blinken es im Sender CNN sagte: Eine weitere Präsenz sei „nicht im nationalen Interesse“. Die nächsten Monate und Jahre könnten zeigen, wie katastrophal naiv diese Einschätzung war.

Am Montag, von der anschwellenden Kritik nach Washington getrieben, verteidigte Biden seine Entscheidung: „Wir haben den Afghanen alle Möglichkeiten gegeben, damit sie ihre Zukunft selbst bestimmen können. Was wir ihnen nicht geben konnten, war der Wille, für diese Zukunft zu kämpfen.“ Es habe nie einen passenden Zeitpunkt für einen Abzug gegeben.

„Amerikanische Truppen können und sollten nicht in einem Krieg kämpfen und in einem Krieg sterben, den die afghanischen Streitkräfte nicht bereit sind, für sich selbst zu führen“, sagte Biden weiter und erhob gleichzeitig schwere Vorwürfe gegen die entmachtete politische Führung und die Streitkräfte des Landes. „Die politischen Anführer Afghanistans haben aufgegeben und sind aus dem Land geflohen. Das afghanische Militär ist zusammengebrochen, manchmal, ohne zu versuchen zu kämpfen.“

Zwar gibt Biden zu, dass der Taliban schneller abgelaufen sei, als seine Regierung das vorhergesehen habe. Aber er sagt nicht, woran das gelegen haben könnte. Und er entschuldigt sich nicht für das Chaos.

Biden weiß, das Land ist seines längsten Krieges, dem mehr als 20000 Amerikaner zum Opfer gefallen sind, schon länger überdrüssig. Hinter dem Abzug stehen Umfragen zufolge mehr als zwei Drittel der Amerikaner.

Bemerkenswert sind auch aktielle Aussagen wie die des demokratischen Abgeordneten Ruben Gallego aus Arizona. Gallego, selbst Irakkriegsveteran, sagt, nicht ein Wähler in seinem Wahlkreis, in dem viele Veteranen lebten, habe sich über den Abzug beschwert.

Nicht nur das Weiße Haus zweifelt an einer militärischen Lösung des Konflikts

Die innenpolitische Probleme dominieren in der Regel die Debatten – den Wunsch, Weltpolizist zu spielen, hegen nur noch wenige. Auch dafür war die Wahl Trumps 2016 ein Symbol. Das „America first“-Denken hat mit seiner Abwahl nicht geendet.

Dazu kommt: Obwohl die US-Armee in den vergangenen Monaten noch vor Ort agierte, waren die Taliban auf dem Vormarsch. Das sagte auch Biden am Montag, und dass er nicht der nächste Präsident habe sein wollen, der die Truppen am Hindukusch aufstockt. Fakt ist, nicht nur das Weiße Haus zweifelt an einer militärischen Lösung des Konflikts.

Aber Experten verweisen eben uch darauf, dass der Aufwand nicht übergroß gewesen wäre, eine reduzierte langfristige Präsenz zu bewahren – und damit Einfluss und Reaktionsfähigkeit in der Region. Die überstürzte, chaotische Evakuierung des Botschaftspersonals am Wochenende auch mit Helikoptern – ein Szenario, das Biden explizit ausgeschlossen hatte – zeigt, wie schwierig das nun werden könnte.