EU-Migrationskommissar: Avramopoulos: Deutschland nimmt 10.000 Flüchtlinge auf

Deutschland wird laut EU-Kommission im Rahmen eines Umsiedlungsprogramms mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Eine entsprechende Zusage der Bundesregierung sei in dieser Woche eingegangen, sagte EU-Migrations- und Innenkommissar Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Aufnahme erfolgt demnach im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms. Weil aus anderen Mitgliedstaaten bereits die Zusage für die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen vorliege, sei das Ziel des "Resettlement-Programms", in der EU 50.000 Neuansiedlungsplätze zu schaffen, bereits erfüllt und werde wohl sogar übertroffen.

"Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht", sagte der EU-Kommissar. Das Programm hatte die Kommission im vergangenen Sommer aufgelegt, um besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis 2019 sollen mindestens 50.000 Flüchtlinge aus Krisengebieten, vor allem aus Nordafrika, in die EU gebracht werden. Die EU unterstützt die Aufnahmeländer mit einer halben Milliarde Euro.

Trotz der deutschen Zusage kritisierte die Hilfsorganisation Pro Asyl die Flüchtlingspolitik in der EU. „Deutschland und die EU brüsten sich hier an der falschen Stelle“, sagte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt am Donnerstag. „Zugleich werden Tausende Flüchtlinge zurück in libyschen Folterzentren geschickt.“ Die Zusammenarbeit mit und Ausbildung der libyschen Küstenwache müsse beendet werden.

Avramopoulos: Grenzkontrollen bald wieder abschaffen

Avramopoulos wird an diesem Donnerstag in Berlin erwartet. Er trifft sich hier mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Avramopoulos drängte die Bundesrepublik zugleich, die in der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen bald wieder abzuschaffen. Er werde solchen Kontrollen "nicht für immer" zustimmen, sagte er. "Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren", forderte er.

Die Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengenraum wäre ein schwerer Rückschlag, warnte Avramopoulos. "Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen", warnte der EU-Kommissar. Es gehe um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören.

Deutschland hatte erst vor kurzem angekündigt, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über die gesetzte Frist im Mai hinaus zu verlängern. Die EU-Kommission will hingegen ein möglichst rasches Ende. (AFP, dpa)