Winter- und Sommerzeit: EU muss Ende der Zeitumstellung verschieben

Das Ende der Zeitumstellung im Frühjahr und Herbst kommt wohl noch nicht 2019. Die EU-Staaten wollten mehr Vorlaufzeit, bestätigten EU-Diplomaten am Dienstag in Brüssel. Deshalb würden die zuständigen Minister kommenden Montag noch keine Entscheidung treffen. Als Kompromiss liege ein Vorschlag des österreichischen Ratsvorsitzes auf dem Tisch, den Dreh an der Uhr 2021 abzuschaffen.

Zuerst hatten am Dienstag die Zeitungen der Funke Mediengruppe darüber berichtet. Schon Ende Oktober hatte Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer erklärt, der Großteil der EU-Länder habe beim Zeitplan für die Abschaffung Bedenken. Für eine Änderung ab 2021 gebe es hingegen breitere Zustimmung.

Bis auf drei Ausnahmen - Großbritannien, Polen und Schweden - hätten sich alle EU-Staaten im Grundsatz für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen, sagte Hofer. Allerdings hätten einige Länder die Sorge geäußert, dass mit dem Ende der Umstellung ein Zeit-Flickenteppich unter den Mitgliedstaaten entsteht. Um dies zu vermeiden, sei die EU-Kommission gebeten worden, einen Koordinator zu benennen. Zudem soll auf Wunsch der Mitgliedstaaten eine Sicherheitsklausel gewährleisten, dass die EU-Kommission notfalls ihren ursprünglichen Vorschlag noch einmal abändern kann, falls sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein abgestimmtes Vorgehen beim Abschied von der Zeitumstellung einigen können.

Die EU-Kommission hätte sich eigentlich gewünscht, dass die EU-Mitgliedstaaten bis zu Beginn des kommenden Jahres einen grundsätzlichen Beschluss über die Abschaffung der Zeitumstellung fassen, die zweimal im Jahr in der Europäischen Union praktiziert wird.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, schon von kommendem Jahr an nicht mehr an der Uhr zu drehen. Die Staaten sollen stattdessen wählen können, ob sie künftig immer Winter- oder Sommerzeit haben wollen. Die Brüsseler Behörde hatte den Vorschlag eingebracht, nachdem sich in einer Online-Befragung mehr als 80 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung ausgesprochen hatten. Von 4,6 Millionen Antworten kamen etwa 3 Millionen aus Deutschland.

EU-Staaten und Europaparlament müssten mehrheitlich zustimmen, damit die Vorschläge der EU-Kommission umgesetzt werden könnten. (dpa, TSP)