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EVP-Spitzenkandidatur bei Europawahl : CSU-Vize Weber will EU-Kommissionschef werden

Seit mehr als 50 Jahren war kein Deutscher mehr Chef der mächtigen EU-Kommission. Nun plant der CSU-Politiker Weber einen ersten Schritt dahin.

Der stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, Manfred Weber
Der stellvertretende Parteivorsitzende der CSU, Manfred WeberFoto: dpa/Daniel Karmann

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Das kündigte Weber per Twitter am Mittwoch an. "Ich bewerbe mich als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei EVP für die Europawahlen, um Präsident der Europäischen Kommission zu werden", schrieb Weber.

Ob die EVP den 46-jährigen CSU-Vizechef offiziell zum Kandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Die Chancen auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten hängen dann vom Ausgang der Wahl ab. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, die EU-Recht mitgestaltet und über die Einhaltung wacht. Der Schritt Webers hatte sich seit längerem angedeutet. Das Bewerbungsverfahren für die EVP-Spitzenkandidatur beginnt am Donnerstag.

Kanzlerin Merkel unterstützt Webers Kandidatur

Weber hat nicht nur die Rückendeckung der CSU-Spitze. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kandidatur des CSU-Europapolitikers Manfred Weber für den EVP-Spitzenkandidaten-Posten bei der Europawahl 2019 begrüßt. "Ich unterstütze die Kandidatur von Manfred Weber", sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Nun müsse man abwarten, wer sich in der konservativen europäischen Parteienfamilie noch als Kandidat melde.

Der 46 Jahre alte Niederbayer werde sich am kommenden Montag (10. September) auch der CDU-Spitze als Kandidat vorstellen. Am Montag kommen in Berlin CDU-Präsidium und Vorstand zusammen. Die Personalie dürfte auch eine wesentliche Rolle bei der an diesem Mittwoch beginnenden Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag in Neuhardenberg östlich von Berlin spielen.

Sollte Weber beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) Ende des Jahres in Helsinki zum Spitzenkandidaten der Konservativen gewählt werden, hätte er gute Chancen, Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission zu werden. Es wird allerdings damit gerechnet, dass noch weitere Bewerber Spitzenkandidat werden wollen.

Der EVP-Spitzenkandidat hat Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten, wenn die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament stärkste Fraktion werden. Um neuer Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat aber nicht nur ein gutes Wahlergebnis einfahren, sondern anschließend auch offiziell von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nominiert und vom Europaparlament gewählt werden. Der Luxemburger Juncker (63) war 2014 zum EU-Kommissionschef gewählt worden.

Weber ist seit 2004 im Europaparlament und seit 2014 Chef der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU gehören. In den vergangenen Wochen hatte Weber intensiv seine Chancen sondiert, die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen. (dpa)

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