Flagge Taiwans gelöscht : Kuscht Maas vor dem Wirtschaftsgiganten China?

Die Flagge Taiwans, aus Sicht der Regierung in Peking Teil Chinas, ist von der Homepage des Auswärtigen Amtes verschwunden. Das wirft Fragen auf. Ein Kommentar.

Außenminister Heiko Maas (SPD).
Außenminister Heiko Maas (SPD).Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Deutschlands Außenpolitik – wer davon ausging, die sei unter allen Umständen eines, nämlich durchdacht, gerät ins Zweifeln. Immer mal wieder. So wie jetzt durch die Entdeckung, dass die Flagge Taiwans auf der Homepage gelöscht ist, getilgt ist, jedenfalls nicht mehr geführt wird. Etwa auf Druck Chinas? Die Spannungen zwischen den beiden Staaten, vormals Rotchina und Nationalchina genannt, sind ja nicht nur Geschichte, sondern bis heute aktuell. Deutschland hisst die weiße Fahne, heißt es auch schon entsprechend aus Taiwan.

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„Die Flagge Taiwans wird seit dem Relaunch der Homepage des Auswärtigen Amtes im November 2017 nicht auf unseren Seiten angezeigt“, sagt der Sprecher – als wäre das eine gute Erklärung. Zumal in diesen Zeiten, von Corona nicht zu schweigen, in denen Deutschlands Verhältnis zum Wirtschaftsgiganten China stets aufs Neue Anlass zu Kritik, mindestens Debatten bietet. Wie jetzt.

Kein Wunder, dass Grüne im Bundestag und Journalisten mehr wissen und detailliert erklärt bekommen wollen, wie es dazu kam. Brisanz hat das Verhalten im Blick auf die Pekinger Führung noch zusätzlich durch die beunruhigend angespannte Lage in Hongkong, einer demokratischen Exklave im ansonsten undemokratischen, autoritären China.

„Das ist schon eine besorgniserregende Entwicklung im Blick auf etwas, was immer gegolten hat, nämlich: ein Land, zwei Systeme. Und das wird jetzt durchaus in Frage gestellt“, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt – unter Bezugnahme auf das Geschehen in Hongkong.

Aber vielleicht mag sich Außenminister Heiko Maas diese kritische Sicht auch im Blick auf Taiwan zu eigen machen? Das wäre doch mindestens bedenkenswert im Sinne einer kohärenten Politik. Dann müsste Maas allerdings auch erklären, wie es weitergehen soll. So jedenfalls nicht.

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