„Gemeinsam größere Stückzahlen bestellen“: Merz macht Aufrüstung zur Bedingung für Telefonat mit Putin

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will als Bundeskanzler nur dann mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sprechen, „wenn wir eine Chance haben, einer Friedenslösung näherzukommen“. Das sagte er der „Funke Mediengruppe“. Damit meint er offenbar eine stärkere militärische Position Deutschlands, aus der heraus Gespräche geführt werden können.

Die Kernaufgabe der Nato bleibe Abschreckung, betonte Merz. Man brauche eine deutliche Steigerung der Effizienz und eine Vereinfachung der Waffensysteme. Als Beispiel nannte er den Umstand, dass in Europa 17 verschiedene Panzertypen im Einsatz seien, während es in den USA nur zwei gäbe.

„Und wir müssen drittens gemeinsam größere Stückzahlen bestellen und produzieren“, sagte Merz weiter. Dazu brauche es eine deutliche Steigerung der finanziellen Mittel.  

Verteidigungsausgaben zukünftig über zwei Prozent

Konkrete Zahlen wollte er bei den Verteidigungsausgaben jedoch nicht nennen: „Wir müssen erst einmal das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen, davon liegen wir noch 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr entfernt. Ich gehe aber davon aus, dass das Ziel in Zukunft noch höher angesetzt werden muss“.

Das Telefonat des amtierenden Kanzlers Olaf Scholz (SPD) mit Putin im vergangenen Jahr nannte er dabei als Negativbeispiel. Dieser habe sein Gespräch zwar „gut inszeniert öffentlich gemacht“, aber „die Antwort des russischen Präsidenten war eine Verschärfung der Bombardements auf Kiew“.

Nach zwei Jahren Funkstille hatte Scholz im November erstmals mit Putin gesprochen und diesen „zu Verhandlungen mit der Ukraine“ für „einen gerechten und dauerhaften Frieden“ aufgefordert. Der Kanzler verurteilte dabei erneut „den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte Präsident Putin auf, diesen zu beenden und Truppen zurückzuziehen“. (Trf)